Maximilian Gaul

Leitbild Bürgerkommune:
„In der Bürgerkommune machen die Bürger mit“

Rede zur Verleihung der Bürgermedaille 2007

Wenn wir uns rund um den Erinnerungstermin der Verleihung der Marktrechte an Roßtal durch Kaiser Ludwig dem Bayern am 22. April 1328 zu Rom versammeln, um Bürgerinnen und Bürger durch die Bürgermedaille zu ehren, dann auch deshalb, um wieder einmal festzuhalten, dass eine Kommune von alters her etwas Wichtiges für die Entwicklung der Gesellschaft darstellt.

Vor dem Jahre 1818 bildeten die Anwesen in Roßtal keine politische Einheit, wie dies heute der Fall ist. Sie zerfielen in Gruppen, die verschiedenen Grundherrschaften unterstanden. War der Grundherr ein Nürnberger, so galt für Grundhold oder Hintersassen das Nürnberger Recht und er war der Nürnberger Verwaltungsorganisation unterworfen, war er Grundhold des Markgrafen, so galt für ihn die markgräfliche Ordnung und Verwaltung.

Wir können uns dieses rechtliche Durcheinander heute überhaupt nicht mehr vorstellen. Aber eines ist doch auch klar, dass man von kommunaler Selbstverwaltung, kommunaler Verantwortung, ja überhaupt von Kommune zu diesem Zeitpunkt nicht reden konnte, – wohlgemerkt, obwohl der Kaiser urkundlich folgendes verfügte: „wobei es unser Wunsch ist, dass besagte Stadt Roßtal gebrauche, genieße und sich ungehindert erfreue allen Rechts, Freiheit, Befestigung und Gnade, welche die Stadt Nürnberg bis dahin gebrauchte und von nun an genießen kann in Zukunft“. Auf dem Papier also eine große Zukunft, aber es braucht eben zu allen Zeiten Menschen, Politiker und Bürger, die Entwicklungschancen nützen. Weil aber aus den im Jahre 1328 erhaltenen Stadt- und Marktrechten weder der Burggraf von Nürnberg noch die Einwohnerschaft etwas daraus machten, wurde der Ort Roßtal, die ehemalige Reichsburg urbs horsadal des 9. und 10. Jahrhunderts weder eine Stadt noch ein Marktflecken, sondern wurde bald darauf wieder als Dorf bezeichnet.

Staunend standen zu Beginn des 16. Jahrhunderts im Zeitraum der beginnenden Reformation nur Menschen wie Kaspar Brusch, der sich dem damaligen Gebrauch mit den lateinischen Namen Bruschius bezeichnete, vor der mächtigen, von einer großen Mauer umgebenen prächtig ausgestattetem Gotteshaus, „dem keines ähnlich ist auf 15 Meilen“. Und das sind immerhin 112 km. Bruschius hat dies in dem Dorf Roßtal 2 Meilen von Nürnberg entfernt gefunden und beschrieben.

Wer übrigens mehr und interessante Details genau darüber wissen möchte, dem kann ich nur den Aufsatz von Günter Liebert, unserem neuen Bürgermedaillenträger, empfehlen.

Gemeindeordnungen gab es im Dorf Roßtal schon im 16. Jahrhundert, vor allem deswegen, weil die Einwohner zunehmend „dem gemeinen Nutz zuwidergehandelt“ haben.

Für das Dorf Roßtal brachte erst das Jahr 1818 eine echte Veränderung hin zu einer klassischen Kommune und nun eine eigene Gemeindeverfassung. Weil Roßtal als ehemalige Stadt galt, erhielt Roßtal nach der nun geltenden bayerischen Gemeindeordnung eine magistratliche Verfassung. 1821 verlangte die Bevölkerung die Rückstufung als Landgemeinde.

Am Anfang stand die Ordnungskommune. Die Kommunalpolitik und -verwaltung ist für die öffentliche Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit verantwortlich. Sie tritt mehr als Obrigkeit auf. Diese Ordnungskommune können wir bis weit in die Nachkriegszeit des 20. Jahrhunderts überall in Bayern erkennen. Und natürlich hat eine Kommune auch heute noch ordnungspolitische Funktionen und Aufgaben.

Aber dann zog gegen Ende des 20. Jahrhunderts das Leitbild der Dienstleistungskommune ein. Die Kommunalpolitik und -verwaltung sieht ihre Bürger nun als Kunden und sich selbst als Unternehmen. Ämter sehen sich als Servicestellen. Der Bürger bleibt aber letztlich doch draußen.

Heute setzt sich, nach den grundlegenden Diskussionen innerhalb der Agenda 21 und den Erörterungen zur aktiven Bürgergesellschaft zunehmend die Leitidee der nachhaltigen Bürgerkommune durch.

Wenn man nicht genau hinschaut, dann könnte man meinen, dass dies in Roßtal nichts Neues wäre, denn natürlich und Gott sei Dank gab es bei uns schon im Laufe des 19. und 20. Jahrhunderts sehr aktive Gemeinschaften, Vereine und Organisationen, die wir ja mit ihren 100-jährigen Jubiläen und mehr immer wieder feierten oder feiern.

Zu keinem Zeitpunkt haben in Roßtal so viele Vereine mit so vielen aktiven Menschen gewirkt wie dies heute der Fall ist. Aber auch allein diese Bürgerorganisationen sind noch nicht das, was wir mit aktiver Bürgergesellschaft oder gar mit Bürgerkommune meinen. Sie sind und bleiben unentbehrlich für ein reich gegliedertes Gesellschaftsleben, für die Freizeitgestaltung und für die Lebensqualität. Wir sind außerordentlich dankbar dafür und zeigen diese Dankbarkeit auch immer ganz bewusst am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamtes und durch die Verleihung der Ehrennadel für 10-jährige Tätigkeit im Ehrenamt.

In der Bürgerkommune aber machen die Bürger mit. Sie werden dazu eingeladen, und die Kommune ist auch darauf angewiesen. Verwaltung und Politik öffnen sich zum Dialog, lassen die Bürger mitreden und mitentscheiden. Außerdem sind Verwaltung und Politik nicht mehr für alles zuständig, sondern viele Maßnahmen werden aus der Bürgerschaft heraus geplant, organisiert und verwirklicht. Die Kommune und die Kommunalverwaltung versteht sich zunehmend als aktivierendes Element, ermöglicht, lässt zu und fördert, wenn nötig.

Bürgerkommune zielt auf eine nachhaltige Neuordnung der Verhältnisse zwischen der verfassten Kommune und Bürgergesellschaft zugunsten der Bürgergesellschaft. Sie will die lokale Selbstverwaltung als eine ureigene Gestaltungsaufgabe der Bürgerinnen und Bürger revitalisieren.

Wir erleben es ja regelmäßig vor und kurz nach Wahlen. Kommunale Selbstverwaltung ist heute auch in den Gemeindevertretungen bereits überlagert durch parlamentarische Unsitten. Wir müssen uns selbst in den Räten und unsere Bürgerinnen und Bürger motivieren und unterstützen, Produzenten unserer eigenen sozialen und gesellschaftlichen Verhältnisse zu werden und nicht allein zu Konsumenten öffentlicher Angebote.

Dass wir hier auf einem guten und interessanten Weg sind, das bestätigen uns inzwischen genügend andere, darunter bedeutende Stiftungen wie die Bertelmannstiftung oder die Hanns-Seidel-Stiftung, Ministerien und schließlich – nach einem strengen Auswahlverfahren – die Technische Universität München. Und so wurden wir aufgrund unserer konsequenten Umsetzung als eine von 21 Modellkommunen von der Technischen Universität München in Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in einem aufwändigen Verfahren aus einer Vielzahl von Aspiranten ausgewählt. Am 19. April wurde übrigens dieses Projekt durch Prof. Dr. Magel im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags erläutert und von der politischen Spitze des Ministeriums vorgestellt.

In der nachhaltigen Bürgerkommune machen die Bürgerinnen und Bürger mit. Neue Verantwortungsräume und Rollen haben wir in den letzten Jahren zur Verfügung gestellt. Denken Sie nur an die Ergebnisse der Arbeit bei unseren Runden Tischen für Jugend und Familie, Gewerbe, Älter werden in Roßtal, Kultur und an die Einbindung der Referenten in diese Arbeit.

Wir haben es geschafft, dass diese Runden Tische keine Spielwiesen geblieben sind und auch keine Debattierclubs, sondern handlungsfähige Einheiten, die entweder völlig selbständig oder mit unserer angebotenen Hilfe zu bemerkenswerten Ergebnissen gelangten.

Das zeitlich letzte Projekt hierzu war die Familienkonferenz am 14. April unter Beteiligung der Familien als die Experten für die Umsetzung unsers familienpolitischen Leitbilds schlechthin.

Über 50 Männer und Frauen und über 30 Kinder im Alter von zwei bis 12 Jahren haben sich einen ganzen Samstagvor- und -nachmittag die Mühe gemacht, in sieben Handlungsfeldern Informationen auszutauschen und Vorschläge zu erarbeiten, dazu noch einen eigenen Familientag im Juli diesen Jahres zu planen. Auch mit dieser Arbeit, die von der Presse als „Fruchtbare Familienkonferenz“ betitelt wurde, sind wir mindestens landkreisweit wiederum Vorreiter.

Und ein Ergebnis brachte diese Konferenz auch: nicht wenige Teilnehmer meinten, dass leider noch viel zu oft kritisiert wird, aber die Möglichkeiten, die unsere Kommune in der Bürgerbeteiligung und in der Bürgermitarbeit gibt, nicht ausreichend genutzt werden.

Denn immer wieder beschäftigt uns im Rathaus die Frage: Welche Möglichkeiten bestehen zur Übernahme von Verantwortung? Wie werden die Möglichkeiten, die wir bisher schon geschaffen haben, genutzt? Wie können wir Selbstorganisation von Bürgerinnen und Bürgern zum Wohle der Allgemeinheit und nicht nur von reinen Einzelinteressen unterstützen und fördern.

Natürlich besteht bei einer so verstandenen Bürgerkommune auch die Gefahr, dass solche Instrumente missbraucht und für Partikularinteressen instrumentalisiert werden. Wenn nicht mit ehrlichen Karten gespielt wird, ist dies immer möglich. Grundvertrauen ist nicht nur in den Familien vonnöten, wir brauchen auch eine Vertrauenskultur in unserer Bevölkerung. Wir haben deshalb nicht nur eine enge Verzahnung mit dem Gemeinderat hergestellt, sondern auch diese Aufgaben verankert im Organisationsplan und im Geschäftsverteilungsplan. Damit steht der Gemeinderat in einer besonderen Verantwortung für die Zielerreichung einer modernen Bürgerkommune.

Und so ist Bürgerkommune keine Aufgabe, die man erledigt hat und dann geht man zur Tagesordnung über, sondern ein Lernprozess von Kommunalverwaltung, Bürgermeister und Rat und so wie so der verfassten wie unbedingt auch der nicht-verfassten Bürgerschaft.

Bei diesem Lernprozess benötigt es auf beiden Seiten Geduld und Respekt, Unterstützung und Ideen, den Willen zum konstruktiven Aufbau und zur Kooperation mit der Kommunalverwaltung, bestehend aus den Amtsträgern und den Verantwortlichen als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus.

Die Verleihung der Bürgermedaille gehört zu dieser Anerkennungskultur in der Bürgerkommune maßgeblich dazu. Denn Bürgerkommune kann man für sinnvoll erachten, man kann sie fördern und wollen, gelebt aber wird sie durch den besonderen Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern, die bereit sind, mehr zu tun als ihre Bürgerpflicht. Dabei wäre bereits dies schon eine große Menge. Mir hat gefallen, dass die Initiatoren des Internetforums »Du bist Rosstal.de«, auch ein Kind dieser Bürgerkommune, als Überschrift wählten: „Wer fordert, muss auch leisten“. Dieser Satz ist hart, aber wahr und klar.

Der Marktgemeinderat hat heute fünf Persönlichkeiten in den Mittelpunkt Roßtals gestellt, die im besonderen Maße beispielgebend sind für moderne Kommunalpolitik, für das Leitbild der nachhaltigen Bürgerkommune. Keiner von ihnen holte sich einen Auftrag, jeder von ihnen packte dort an, wo er erkannte, dass nicht „man“ etwas tun müsste, sollte und könnte, sondern dass nichts getan wird, wenn man nicht selbst den Anfang macht.

Jürgen Büttners Lebensleistung besteht nicht nur aus den gewählten, fast lebenslangen Ehrenämtern, in denen er in Verein und Schule wirklich hervorragende und zuverlässige Arbeit geleistet hat, sondern auch im personellen Angebot und das heißt, er bringt seine Fähigkeiten und sein Können ein in ein Profil der Hauptschule, kreiert einen Förderverein, fördert und hilft auch durch Handarbeit, zeigt sich in der Nachbarschaftshilfe, sponsort selbst und hat erst kürzlich eine detailgetreue Weihnachtskrippe gearbeitet mit einigen Buchschwabacher Wahrzeichen. Produzent sozialer und gesellschaftlicher Leistungen ist er eben. Vorbildlich für die Bürgerkommune des 21. Jahrhunderts.

Margot Gruber hat sich nicht beirren lassen in ihrem Streben, an einer Aussöhnung in Europa mit den Franzosen mitzuarbeiten, auch zu einem Zeitpunkt, als man in Roßtal noch abwinkte. Sie hat dies nicht als eine parteipolitische Angelegenheit behandelt, dagegen zu sein, weil andere dafür sind, sondern dafür zu sein, weil man etwas für zeitgerecht und wichtig erachtet. Damit hat sie das spätere Projekt einer nun schon zehn Jahre währenden, aktiven Jumelage auf breite gesellschaftspolitische Füße gestellt und Widerstand auch in den eigenen Reihen überwunden. Das ist eine Leistung für unsere Bürgerkommune über die gewählten Ehrenämter hinaus, die sie für ihre Partei, die SPD, innehatte und noch begleitet. Denn auch Parteien, das sei einmal deutlich gesagt, sind wichtige Träger aktiver Bürgergesellschaft, sind als Volkspartei mehr Interessenbündler als Interessenvertreter, nicht nur fordernde, sondern auch als fördernde und gestaltende Elemente unseres Gemeinwesens. Sie war und ist Produzent neuartiger gesellschaftlicher Angebote und Leistungen und damit vorbildlich für die Bürgerkommune des 21. Jahrhunderts.

Günter Liebert hat keinen gefragt, soll oder darf ich Heimatforschung betreiben, damit unser traditionsreicher, geschichtsträchtiger Ort Roßtal nicht hinunterfällt ins Nirwana der Geschichte, sondern indem Schätze gehoben werden aus längst vergangener Zeit, vergraben – zum Teil im wahrsten Sinne des Wortes – durch Gleichgültigkeit seiner Ruraleinwohner, der Vergessenheit entrissen. Ich frage mich manchmal, woher dieser wissenschaftlich so sauber und stringent arbeitende und denkende Historiker, längst kein Hobbygeschichtler mehr, die Kraft nimmt, bei der ihm manchmal leider auch entgegengebrachten Ignoranz, so ruhig und gelassen zu reagieren. Das besondere dieses Produzenten heimatwissenschaftlicher Forschung ist nicht nur das Zurverfügungstellen der Erkenntnisse im Heimatverein, dem er in treuer und aufrichtiger Form in dieser Sparte dient und zuarbeitet, sondern der enge Kontakt und Austausch mit den Vertretern der verfassten Kommune. Dass er in immer wieder schwierigen Phasen und nicht nur in Schönwetterperioden auch einem wichtigen Kind des Marktes Roßtal gedient hatte, nämlich als Vorsitzender des Musikzuges, in dem lauter aktive und meist junge Bürger unser Bürgergesellschaft sich der Musik und dem Kulturleben widmen, sei hier miterwähnt. Günter Liebert ist und war ein Produzent kultureller Leistungen in Roßtal.

Elisabeth Östreicher ist ein Beispiel für ökumenisches Leben in Roßtal. Wer die Nachkriegsgeschichte kennt, der weiß, wie schwer es am Anfang war, dass sich die Katholiken hier in Roßtal anerkannt und eingebunden fühlten. Das Anliegen zum ökumenischen Leben wird nie und vor allem nicht ausschließlich ein Problem von Theologen und Kirchenführern sein, sondern immer ein Bedürfnis der gläubigen Menschen vor Ort, die an der unseligen Trennung und an den Wunden leiden, die die Kirchengeschichte herbeigeführt hat. Ökumene und Ökologie haben miteinander zu tun. Die Erkenntnis, dass wir in einem Haus leben und deshalb nicht das Trennende, sondern das Verbindende gesucht und gefördert werden muss, hilft uns allen in einer Gesellschaft, die von sich aus die Tendenz zur Atomisierung hat. Produzent gesellschaftsrelevanter Angebote ist sie in allen diesen Jahren gewiss. Aber sie ist auch ein herausragendes Beispiel, wie persönliches Schicksal und schwere Krankheit zum Auslöser werden kann, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, zu resignieren, zu hadern und zu jammern, sondern für andere initiativ zu werden und Informationen, Trost, Wissen, emotionale Geborgenheit und Vertrauen in die Zukunft und in die Welt zu setzen und damit vom Krebs betroffene Menschen in die Lage zu versetzen, die eigene Krankheit anzunehmen und sie bestmöglich zu besiegen oder in den Griff zu bekommen. Sie ist sicherlich – was Selbsthilfe anbelangt – keine eigentliche Pionierin. Wir haben da ja in Roßtal schon Vorbilder. Aber Pionier zu sein, das verlangt unsere Satzung ja auch nicht. Sie ist vorbildlich im Produzieren neuer Ideen, die sie zielgerichtet und mit stillem Ehrgeiz umsetzt. Und ich bin mir ganz sicher, dass beide Hälften der hier aufgezeigten Leistungen eng miteinander zu tun haben. Für mich verkörpert Elisabeth Östreicher das Liebesgebot des Christentums, das nämlich so lautet: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst und damit ganz eindeutig nicht rein altruistisch gemeint ist, sondern die Nächstenliebe an die Qualität der Selbstliebe bindet. Und auch insofern kommt sie damit dem Ideal der Menschen in der Bürgerkommune nahe. Sie werden tätig, weil sie Sinn suchen und finden im Gestalten und Aufbau sozialer Kontakte und Angebote.

Johann Schmidt schließlich wird heute in erster Linie als Roßtaler Unternehmer gewürdigt. Wir sind nicht gerade gesegnet mit Gewerbe von Rang. Wir haben aber vor uns eine Unternehmerpersönlichkeit, die ihr Schicksal in die Hand genommen hat und zum Produzenten von wertvollen Wirtschaftsgütern geworden ist. Das allein würde noch nicht berechtigen, Herrn Schmidt mit der Bürgermedaille des Marktes Roßtal besonders zu ehren. Was ihn heraushebt von vielen anderen ist sein Bezug zum Markt Roßtal. Schuh-Schmidt und Roßtal wurden durch ihn im besonderen Maße verknüpft und eine fruchtbare Symbiose letztlich für uns alle. Als Gewerbeverbandsvorsitzender hat er sich dem Aufbau und Ausbau des Gewerbeverbandes in besonderem Maße gewidmet und wie kein anderer vor ihm auch die Fäden gespannt zum Verband und seiner Führung. Roßtal genießt durch ihn und seine Arbeit Anerkennung auch im Bezirks- und Landesverband. Das kommt uns allen zugute. Und wenn Wirtschaft auch die alleinige Aufgabe hat, Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen zu produzieren, für die eine Nachfrage herrscht, so macht es doch einen Unterschied, ob man diese Leistung in den Zusammenhang des gesellschaftlichen Umfeldes stellt und damit auch das Leben und die Lebensqualität eines heutigen Unterzentrums bereichert. Die Gewerbeschau des Gewerbeverbands anlässlich des Martinimarktes ist unter seiner Führung zu einem Markenzeichen geworden. Da er dies alles auch in enger Zusammenarbeit mit uns im Rathaus tun wollte und auch tat, schaffte Synergieeffekte und eine Win-Win-Situation. Johann Schmidt ist ein homo politikus nicht als Parteipolitiker, sondern als Bürger, der es gelernt hat, über den Tellerrand hinauszuschauen, und offen ist für neue Entwicklungen und Möglichkeiten. Er stellt für mich einen konservativen Mitbürger im besten Sinne dar, der prüft, das Gute behält und für alles Neue sich offen weiß. Der ein Gespür hat für Zukunftsfragen und Entwicklungen und dabei Nutzen und Schaden abwägen kann, der Zielkonflikte erkennt und weiß, dass man lieber etwas unternimmt, als dem Stillstand zu huldigen, der immer Rückschritt sein wird. Dass Johann Schmidt auch weiterhin „Produzent von kulturellen Leistungen“ bleiben wird, das gilt als gesichert und zeichnet ihn über die Unternehmerpersönlichkeit hinaus ganz besonders aus.

An diesen fünf Persönlichkeiten habe ich exemplarisch versucht deutlich zu machen, was Bürgerkommune ist.