Rettet die Kommunen!
Durch die Aktion „Rettet die Kommunen“ des Bayerischen Gemeindetages soll deutlich gemacht werden, dass die kommunale Selbstverwaltung auch eine ordentliche selbständige Finanzausstattung braucht. Unsere Bürgerinnen und Bürger sollen durch verschiedene Aktionen sensibilisiert werden, was es bedeutet, wenn in den Kommunen finanziell gesehen „das Licht ausgeht“. Am 21. Mai 2003 wird in der Zeit von 22.30 Uhr bis 23.30 Uhr an verschiedenen Plätzen die Straßenbeleuchtung ausgeschaltet, um zu verdeutlichen, was es bedeutet, wenn die Kommune mangels finanzieller Mittel ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann.
Fachtagung zur Förderung des Bürgerengagements in Moskau und Dmitrow
In der Russischen Föderation und im Stadtstaat Moskau geht man mit Begeisterung an die Arbeit, die kommunale Selbstverwaltung zu organisieren und auszubauen.
Im Mittelpunkt einer Fachtagung, die in Dmitrow als Seminar mit mehr als 40 Teilnehmern aus allen Bereichen von Verwaltung und Kommunalpolitik, IHK, Wirtschaft und nicht kommerziellen Initiativen, in der Stadtduma in Moskau mit Abteilungsleiterinnen und Leitern der Moskauer Stadtregierung sowie Sportausschussvorsitzenden als Expertengespräch durchgeführt wurde, stand die Frage, wie das Bürgerengagement gesellschaftspolitisch gefördert werden kann. Während der Roßtaler Bürgermeister seine Beispiele mehr auf die Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgern auf die Kommunalpolitik im allgemeinen bezog und Roßtaler Beispiele brachte, verdeutlichte Detlef Siewert, Landesgeschäftsführer des BLSV, das Bürgerengagement am Beispiel des Sports in Bayern sowohl in der Fläche wie auch in der Großstadt.
Die Bedeutung der Verwaltung in Rußland ist nach wie vor sehr hoch. Um so mehr interessierte die russischen Teilnehmer aus den Bereichen der sozialen und gesellschaftlichen Initiativen und des Sports, wie eine aktive Bürgergesellschaft innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung Anerkennung findet und durch die Administration gestärkt werden kann.
„Unterschiedliche Welten“ entdeckte man in den Einstellungen. Während hierzulande viele Verwaltungen vom Dienstleistungsunternehmen Kommune sich bereits auf den Weg zur Bürgerkommune machen, sieht sich in einem Land, in der nach der Wende nun der Individualismus und Egoismus erschreckende Blüten treibt, die Verwaltung als wichtigster Anwalt der sozialen Gerechtigkeit und der Kultur. Sie ertrinkt aber schier in den Aufgaben des Reparaturbetriebs im sozialen Bereich. Die Ellbogenmentalität ist nicht nur in einem chaotischen Straßenverkehr zu spüren, sondern auch im gesellschaftlichen Leben. Es gibt große Armut und protzigen Reichtum. Die Steuermoral ist gering ausgeprägt.
Um so wichtiger wird der Einbezug von Vereinen und Organisationen, werden Einrichtungen, die wie die Bürgerbüros des Gouverneurs, ihr Ohr an der Bürgerschaft haben. Roßtals Bürgermeister warnte aber davor, dass die Verwaltungsorgane zu stark vorgeben und dabei die „Ressource Bürger“ nicht genügend einbinden. Er zeigte auf, wie das Anspruchsdenken der Bürger gerade auch von den Kommunalpolitikern selbst noch geschürt werden kann und wird, anstatt die gesellschaftlichen Kräfte in einer „Verantwortungsgesellschaft“ stärker in die Pflicht zu nehmen und einzubeziehen. Ziel dabei ist die Demokratie vor Ort zu stärken. Es tut gut, positive Erfahrungen anderen hierzu mitteilen zu können.
Detlef Siewert fand großes Interesse vor allem bei den Gesprächspartnern in der Stadtduma Moskau. Sie zeigten sich interessiert, wie der Breitensport in den Kommunen finanziert und organisiert ist. So wurde auch deutlich gemacht, dass im Freistaat der Leistungssport keine kommunale Aufgabe ist. In Moskau fließen 54 % der Haushaltsmittel der Kommune in den Leistungssport, 38 % in Sportschulen und nur 7,5 % in den Breitensport. Sport als Massensport wird inzwischen verstärkt durch kommerzielle Anbieter ermöglicht, was gesundheits- und jugendpolitisch bedenklich wird, weil aufgrund der niedrigen Einkommen viele Menschen dann von sportlicher Betätigung ausgeschlossen sind. Moskau hat mehr als 10 Millionen Einwohner. Joggen oder Walking am Feierabend in den Trabantenstädten kann niemanden geraten werden, denn die Kriminalität dort ist sehr hoch.
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Bürgermeister Gaul (zweiter von links) und Detlef Siewert (rechts außen) zusammen mit den Stv. Leitern der Verwaltung des Rayons Dmitrov (Region Moskau) |
| Maximilian Gaul und Detlef Siewert im Moskauer Kreml |  |
Markt Roßtal
1050 Jahre Heimat – offen und lebendig
So heißt das Motto unseres Jubeljahres 2004, welches am Martinimarkt 2003
offiziell beginnt. Wir würden uns sehr freuen, wenn Logo und Slogan von
allen Vereinen und Organisationen Roßtals im Jubeljahr genutzt werden, indem
möglichst alle Vereine dieses Motto mit in ihre Werbung einbeziehen.
Die Vereine machen dadurch auch deutlich, wichtiger Teil dieser schönen,
alten und traditionsreichen Kommune zu sein. Sie schaffen mit ihrer Arbeit
Heimat und haben es geschafft, dass Bürgerinnen und Bürger in einer offenen
und lebendigen Gesellschaft sich wohl fühlen können.
Das Logo kann von den Vereinen aus dem Internet herunter geladen werden:
Rosstal_1050_72dpi.gif (16 Graustufen, 9 KB) Rosstal_1050_72dpi.jpg (256 Graustufen, 37 KB) Rosstal_1050_300dpi.jpg (256 Graustufen, 200 KB)
Gaul, 1. Bürgermeister
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