Informationen des Ersten Bürgermeisters
Musikalischer Höhepunkt im neuen Jahr:
Windsbacher Knabenchor kommt
Am Samstag, 3. Februar 2007, tritt um 18.00 Uhr in der Laurentiuskirche der Windsbacher Knabenchor auf. Veranstalter ist der Markt Roßtal in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde. Dieses große musikalische Ereignis in Roßtal wird aber nur möglich, weil es von N-ERGIE gesponsert wird. Es wird nummerierte Karten im Vorverkauf geben, so dass man sich rechtzeitig Plätze sichern kann. Die Nachfrage ist sicherlich sehr groß. Das neue Programm für das Konzert stellt Chorleiter Karl-Friedrich Beringer erst bis Januar 2007 zusammen. Lassen wir uns überraschen. Fest steht heute schon, dass es mit Panflöte (Udo Herkenhoff) und Orgel (Matthias Keller) statt findet.
Nach dem Konzert wird der Diakonieverein eine Bewirtung anbieten.
Roßtal – in Bayern ein Beispiel nachhaltiger Kommunalentwicklung
Roßtal hat den Agenda-Prozess seit 1997 im Gange halten können. Dies verdanken wir der besonderen Diskussions- und Entscheidungsstruktur, die wir uns gegeben haben bzw. die sich bei uns so entwickelt hat. Aber natürlich auch wegen der vielen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürger, die sich in den Runden Tischen und im Agenda-Ausschuss seit vielen Jahren engagieren. Das ist der Grund, warum wir letztlich aus 100 Kommunen ausgewählt wurden, um zusammen mit 20 weiteren „Exzellenzen-Gemeinden“ Bayerns (Originalton TU München, Prof. Dr. Magel) unterschiedlichster Größe und Regionen in Qualitätszirkeln zu erforschen, wie man erfolgreich Agenda-Arbeit in Kommunen betreiben und weiter entwickeln kann. Auf Einladung der Agenda-21-Vorsitzenden Renate Kleindl berichtete der Bürgermeister am 18. September aus der Arbeit des Qualitätszirkels zum Handlungsfeld »Nachhaltigkeitsmanagement«.
Roßtal – ein gutes Beispiel in Bayern
Staatsministerium und die Technische Universität München (TUM) ließen sich von Ministerien, Stiftungen und Experten 100 Kommunen in Bayern benennen. Sie wählten daraus 40 Kommunen mit viel versprechenden Schwerpunkten aus. Dann wurde mit diesen Gemeinden Kontakt aufgenommen und recherchiert. Zum Schluss blieben 21 Kommunen in sieben Qualitätszirkeln als „Gute Gemeinden“ übrig.
Die Kreisstadt Neumarkt, die Gemeinde Roßhaupten im Allgäu und der Markt Roßtal bildeten den Qualitätszirkel 7. Ein weiterer (gemischter) Zirkel fand in Haßfurt unter der Beteiligung von Pettendorf, Haßfurt, Neumarkt, Neunkirchen am Brand und Roßtal statt.
Nachhaltigkeit ist gestaltbar
Das Vorhaben im Auftrag des Staatsministeriums für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz wurde vom Ordinarius am Lehrstuhl für Bodenordnung und Landesentwicklung an der TUM, Prof. Dr.-Ing. Hubert Magel betreut. Es soll aufzeigen, dass Nachhaltigkeit gestaltbar ist, sich Gemeinden über Einzelprojekte hinaus grundlegend für eine nachhaltige Bürgerkommune offen halten können und wie Bürgermeister und Gemeinderat, aber auch die Verwaltung, eine nachhaltige Entwicklung in einer Kommune durch Formen der Bürgerbeteiligung und Mitarbeit aktiv unterstützen können.
Wie funktioniert es bei uns?
Bei uns in Roßtal gibt es den Agenda-Ausschuss, dem Marktgemeinderäte und interessierte Bürgerinnen und Bürger angehören und der für jeden Interessierten offen steht. Dann haben wir die »Runden Tische«, die ihrerseits Ideen im Rahmen des von der Agenda erarbeiteten und vom Marktgemeinderat beschlossenen Leitbilds einbringen und möglichst selbst auch umsetzen. Solche »Runden Tische« sind eingerichtet für »Jugend und Familie«, »Kultur«, »Gewerbe« und »Senioren«. Darüber hinaus hat sich eine Freiwilligenagentur gegründet, Schülercoaching wird angeboten, ein Bürgergutachten gibt Sicherheit bei der Errichtung von verkehrsberuhigten Maßnahmen.
Jeder kann mitmachen
In dieser Agenda-Arbeit kann jeder mitmachen. Am Martinimarkt gibt es wieder einen Stand der Agenda 21, bei dem man sich erkundigen kann, welche Projekte derzeit erfolgreich laufen oder in Gang gesetzt sind.
Roßtal braucht sich mit dieser Arbeit, mit der erfolgten Bürgermitarbeit und Bürgermitbestimmung, mit dem Bürgerengagement und den erreichten Zielen in der Agenda-Arbeit in Bayern nicht zu verstecken. Roßtals aktive Bürgergesellschaft steht nicht nur auf dem Papier, sie ist vitaler denn je. Wenn sie es bleiben soll, braucht es immer wieder neuen Schwung, neue Leute mit Ideen und Umsetzungsvermögen. Denn „selber tun“ macht Spaß.
Was ist eine Kommunale Agenda 21?
Obwohl es in Roßtal die Kommunale Agenda 21 schon seit dem Jahre 1997 gibt, und ihre bisherigen Vorsitzenden Anton Engelhard, Wolfgang Goroll und jetzt Renate Kleindl engagierte Werbung betrieben, wird man immer wieder gefragt: Was ist eine Kommunale Agenda 21?
Konferenz von Rio
In der in der Konferenz von Rio de Janeiro 1992 verabschiedeten Agenda 21 werden auch die Gemeinden aufgefordert, im Dialog mit ihren Bürgern ein Entwicklungsprogramm für das 21. Jahrhundert auszuarbeiten. Damit soll die Grundlage dafür geschaffen werden, dass auch bei der künftigen Entwicklung Roßtals Ökonomie, Ökologie und Soziales tatsächlich miteinander verbunden und in Einklang gebracht werden. Außerdem ist eine wirksame Beteiligung der Bürger an diesem Entwicklungsprozess vorgesehen.
Im Mittelpunkt: der Begriff »Nachhaltigkeit«. „Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.“
Kommunale Agenda ist freiwillig
Bei der kommunalen Agenda 21 handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe, für deren Erfüllung keine verbindlichen Regeln aufgestellt wurden. Die Mehrheit der kreisfreien Städte und Landkreise arbeitet oder arbeitete an einem Agenda-Prozess. Viele dieser Prozesse sind aber bereits wieder eingeschlafen oder kaputt geredet worden.
Agenda-21-Arbeit sieht in der Regel vor, dass Arbeitsstrukturen (z. B. Agenda-Beauftragter, Agenda-Beirat, Arbeitsgruppen) eingerichtet werden, die ein Leitbild und ein Aktionsprogramm erarbeiten und möglichst früh Umsetzungsprojekte vorschlagen. Denn »Agenda« heißt ja nichts anderes als „das, was zu tun ist“ oder ganz einfach „Tagesordnung“.
Über die Durchführung entscheidet der Marktgemeinderat, also die kommunalen Gremien im regulären Verfahren.
Buttendorf, Neuses, Stöckach haben bei Dorf- und Flurerneuerung die Nase vorn
Buttendorf, Neuses, Stöckach, Kernmühle und Herboldshof haben die Nase vorn. Dorferneuerung und Flurneuordnung rücken jetzt in erreichbare Nähe. Das Amt für Ländliche Entwicklung warb am 20. September 2006 für ein Auftaktseminar in Klosterlangheim, das Anfang November stattfinden wird. Dort sollen zwölf bis fünfundzwanzig Frauen und Männer sich schulen lassen, um dann in den Dörfern in den Arbeitskreisen die Themen für die Dorferneuerung und Flurneuordnung zu erarbeiten. Die Nase vorn zu haben, ist wichtig. Denn die Mittel im Freistaat werden um ca. 30 % drastisch zurückgefahren, wie Herr Wiedmann vom Amt für Ländliche Entwicklung zu Beginn seines Vortrages feststellte. Dies sei jedoch nicht gleichbedeutend mit einem finanziellen Risiko, da Maßnahmen erst durchgeführt werden, wenn auch die entsprechenden Fördermittel zur Verfügung stehen.
Nun kommt es in den genannten Gemeindeteilen darauf an, dass sich alle aktiv beteiligen: Junge und Alte, Frauen und Männer, Landwirte und Siedler, Alteingesessene und Neubürger, Pächter und Verpächter. Denn diese Chance, die Zukunft des Dorfes aktiv mitzugestalten und nachhaltig zu entwickeln, kommt in dieser Generation nicht wieder. Ich danke schon jetzt allen, die sich bereit erklärt haben, das zweitägige für die Teilnehmer kostenlose Seminar (die Kosten teilen sich das Amt für Ländliche Entwicklung und der Markt) in Klosterlangheim bei Lichtenfels zu besuchen.
Der weitere Verfahrensablauf sieht folgendermaßen aus: Nach dem Seminar an der Schule für Dorferneuerung und Flurneuordnung kommt es anschließend zur Bildung von Arbeitskreisen. Die Ergebnisse werden zusammengefasst und der Bevölkerung im Frühjahr 2008 präsentiert. Dann erfolgt eine Projektbeschreibung und Budgetfestlegung. Schließlich kann dann Mitte 2008 die Anordnung des Verfahrens erfolgen. Antragsteller für ein Verfahren können Landwirte und Grundeigentümer, die Gemeinde oder auch der Bauernverband sein. Nach Anordnung des Verfahrens wird ein Vorstand gewählt, der eine Prioritätenliste aus den Arbeitsergebnissen der Arbeitskreise festlegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt nach deren Wichtigkeit und nach den vorhandenen Mitteln.
Herr Wiedmann betonte die Bedeutung einer guten Vorbereitung eines möglichen Verfahrens in den Arbeitskreisen. Bedeutsam für ein erfolgreiches Verfahren sei auch die Teilnahme aller Bevölkerungsgruppen, also Junge und Alte, Landwirte und Verpächter, Frauen und Männer.
Auf die Zusammensetzung der Arbeitskreise angesprochen, erklärt Herr Wiedmann, dass viel dafür spricht, die Arbeitskreise zuerst gemeindeteilbezogen zu bilden und anschließend einen Informationsaustausch der Arbeitskreise zu ermöglichen. In den einzelnen Gemeindeteilen können unterschiedliche Themen Gegenstand der Arbeitskreise sein, je nach den vorliegenden Bedürfnissen und Notwendigkeiten.
Karl Kuch erhält Bundesverdienstorden
Der langjährige Dirigent der Gesangvereine von Buttendorf (seit 1980) und Neuses (seit 1983) erhielt am 6. Oktober 2006 anlässlich einer Kreistagssitzung aus der Hand der Landrätin die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Damit hat Herr Bundespräsident Prof. Dr. Köhler das verdienstvolle und jahrzehntelange Wirken im Ehrenamt herausragend gewürdigt. Auch wenn Herr Karl Kuch kein Roßtaler Mitbürger ist, sind wir ihm dennoch zu großem Dank für seine Arbeit in unserem Gemeindegebiet verpflichtet. Schließlich sind unsere Chöre wichtige Kulturträger in unseren Dörfern. Herr Kuch ist Idealist, der unentgeltlich arbeitet. Er verfasst eigene Liedtexte und komponiert Liedsätze.
Wir freuen uns mit ihm über diese große Ehrung und gratulieren sehr herzlich!
Bauausschuss begrüßt Unterzentrum
Der Bauausschuss hat einstimmig die Aufstufung des Marktes Roßtal zum Unterzentrum in einer Stellungnahme zum neuen Regionalplan in seiner letzten Sitzung begrüßt. Die Aufstufung vom Kleinzentrum, das wir seit dem Jahre 1978 waren, zum Unterzentrum ist mit vielen Aufgaben verbunden. Der neue Regionalplan hat diese Aufgaben definiert: Arbeitsplatzzentralität und Einzelhandelszentralität und Versorgungszentralität sollen gesichert und weiter entwickelt werden.
Für gemeinsame Kläranlage
Nachdem nun auch der Bayerische Kommunale Prüfungsverband grünes Licht für die Variante „gemeinsame Kläranlage Ammerndorf-Roßtal“ als wirtschaftlichste Lösung gegeben hat, empfahl der Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung vom 26. September 2006 einstimmig, an dieser Lösung nun weiter zu arbeiten. Nun soll ausgelotet werden, wie ein Kommunalunternehmen gegründet werden kann, das dann diese gemeinsame Kläranlage baut und betreibt.
Gesetzgebung und deren konkrete Auswirkung vor Ort
Zu diesem Thema kamen die Bürgermeister des Landkreises im Cadolzburger Rathaus zusammen. Bürgermeister Bernd Obst begrüßte Dr. Jakob Kreidl, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit im Bayerischen Landtag. Dabei wurden die verschiedenen Problemfelder diskutiert und nach Lösungsansätzen gesucht. Das neue Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz, das Problemfeld des Bauens im sog. baurechtlichen Außen- bzw. Innenbereich, die Zukunft der Teilhauptschulen und vieles mehr wurde an dem Vormittag erörtert und intensiv diskutiert. Gleichzeitig forderten die Bürgermeister den Ausschussvorsitzenden auf, die diskutierten Themenfelder in den entsprechenden Ausschüssen und im Bayerischen Landtag vorzutragen.
Im Anschluss wurde ein konkretes problematisches Bauvorhaben begutachtet, dem die Kreisverwaltungsbehörde die Genehmigung versagte, wobei die Gemeinde das Einvernehmen erteilte. Solche Problematik wurde von allen beteiligten Bürgermeistern angesprochen. Die Bitte der anwesenden Bürgermeister Manfred Fischer, Maximilian Gaul, Bernd Obst, Franz Schmuck und Martin Zogel war, beim Gesetzgebungsverfahren daraufhin zu wirken, dass Bürokratieabbau nicht lediglich eine Floskel bleibt, sondern dass dieses Anliegen sehr ernst genommen wird. Denn, wenn Gesetze erst einmal verabschiedet wurden, ist es im Regelfall schwer, Korrekturen vorzunehmen.
Ausführlich nahm der Roßtaler Bürgermeister zur Bildungspolitik Stellung und kritisierte, dass für teures Geld Hauptschulen saniert werden müssen und gleichzeitig neue Realschulen mit Mitteln der Kreisumlage aus den Kommunen gebaut werden, obwohl man heute aufgrund der demografischen Entwicklung voraussehen kann, dass weniger Kinder die Hauptschule besuchen werden. Eine starke Aufgliederung eines Schulsystems ist nur dann sinnvoll, wenn wirklich für alle Schularten genügend Kinder in der Region vorhanden sind. Statt auf eine teuere äußere Differenzierung sollte man mehr Wert auf innere Differenzierung und Förderung legen. Er setzte sich auch für eine Stärkung des Hauptschulprofils ein.
Diesem Anliegen diente auch eine Besprechung des Allianzrates innerhalb der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg am 28.09.2006 in Großhabersdorf mit den Rektoren und dem Staatlichen Schulamt. Dort wurde deutlich, wie wertvoll die geleistete Arbeit an unseren Hauptschulen ist. Die Hauptschule ist keine Sackgasse, sondern Spätentwickler haben auch in dieser Schulart die Möglichkeit, die Mittlere Reife zu erlangen. Schulleitungen und Lehrer kümmern sich um die Schülerinnen und Schüler, so dass auch bei der Lehrstellensuche im letzten Jahr wieder große Erfolge zu verzeichnen waren. Außerdem ist das Schüler-Coaching im Rahmen unserer Agenda 21 eine gelungene Initiative. Schulamtsdirektor Filler und alle Rektoren innerhalb der Kommunalen Allianz anerkannten dankbar, wie gut die Kommunen ihre Hauptschulen ausstatten, so dass optimaler Unterricht möglich ist.
Gaul, 1. Bürgermeister
