Informationen aus dem Rathaus

Kurzbericht aus der sechsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) vom 08.12.2008

Bürgermeister Völkl begrüßte die Mitglieder des HFA zu ihrer sechsten Sitzung in der Wahlperiode 2008/2014.

Eingangs der Sitzung gaben die Fraktionen/Gruppe Stellungnahmen zum „Betrieb gewerblicher Art“ (Sporthalle) ab. Überwiegend scheint sich abzuzeichnen, dass diese Betriebsform aus steuerlichen Gesichtspunkten wieder aufgegeben wird. Im Zusammenhang mit der Nutzung der Sporthalle soll auch die Vereinsförderung im Markt Roßtal im Laufe des Jahres 2009 neu strukturiert bzw. neu organisiert werden.

Weiterhin gab der Vorsitzende aus der jüngsten Kreistagssitzung bekannt, dass der Bezirk seine Bezirksumlage (an die Landkreise und kreisfreien Städte) um einen Prozentpunkt senken will. Wie sich diese Senkung auf den Haushalt des Marktes Roßtal auswirken wird ist allerdings noch nicht abzusehen. Würde die Kreisumlage wie bisher 41,4 % der Steuerkraft des Marktes betragen, müsste der Markt wegen der gestiegenen Steuerkraft in 2009 rund 276.000 € mehr an den Landkreis überweisen.

Einig war sich der HFA auch bei der Zuschussgewährung nach den »Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit im Markt Roßtal«. Auch diese Regelung soll im Zuge der Überarbeitung der Vereinsförderungen im Jahr 2009 neu überdacht bzw. geregelt werden.

Auf Wunsch aus Großweismannsdorf wurde auch die »1. Änderung der Verordnung über das Verbot des Mitbringens von alkoholischen Getränken aller Art auf die jeweiligen Festgelände im Markt Roßtal« als Beschlussempfehlung für die nächste Sitzung des Marktgemeinderates einstimmig ausgesprochen. Dem Vorschlag zufolge soll das von der Verordnung betroffene Gelände Richtung Westen ausgedehnt werden.

Einer freiwilligen Erhöhung des leistungsbezogenen Entgeltes von dem tariflichen 1 % auf mögliche 3 % der Jahresvergütungen aus 2007 konnte sich der HFA aus haushaltstechnischen Gründen sowie aufgrund der angespannten Haushaltssituation jedoch nicht vorstellen. In diesem Zusammenhang erläuterte der Vorsitzende und der geschäftsleitende Beamte Werner Reeh die Grundzüge der leistungsorientierten Bezahlung und die notwendigen Leistungsbeurteilungen der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Marktes.

Unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen wurde Kritik am Zustand der Bahnhofsunterführung laut.

Allgemein wird bemängelt, dass die Schmierereien wieder deutlich zugenommen haben. Der Vorsitzende erklärte, dass es sich bei dieser Liegenschaft um Eigentum der Deutschen Bahn AG handelt.

Der HFA ruft die Bevölkerung jedoch auf, ein waches Auge auf die Örtlichkeit zu richten und sich nicht zu scheuen, die Polizeiinspektion Stein zu verständigen.

Um 19.20 Uhr schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Danke den treuen Blutspendern im Jahr 2008

Die BRK-Bereitschaft Roßtal sowie der Blutspendedienst des BRK bedanken sich bei allen unseren treuen Blutspenderinnen und Blutspendern für Ihre langjährige Spendenbereitschaft. Bei unseren fünf Blutspendeterminen im Jahr 2008 haben uns 482 Spender (2007: 526 Spender)besucht, davon viele neue Erstspender.

Besonders bedanken wir uns für: 150 Blutspenden: Münchenbach Engelbert (Roßtal); 75 Blutspenden: Burger Heinz (Buttendorf), Wirth Helmut (Roßtal); 50 Blutspenden: Gastner Erwin (Roßtal), Knoll Elisabeth (Roßtal), Liehret Tanja (Buttendorf), Schick Beatrix (Roßtal), Stengel Helmut (Roßtal); 25 Blutspenden: Erdel Monika (Trettendorf), Ittner Manuela (Ammerndorf), Rank Bianka (Ansbach).

Vielen Dank auch an die Feuerwehr Roßtal für die Bereitstellung der Räumlichkeiten sowie der Gärtnerei Seyschab in Wimpashof für den Blumenschmuck.

Flurneuordnung und Dorferneuerung Buttendorf

Mit der nunmehr aufgelegten Dokumentation der Vorbereitungsphase ist die letzte Hürde für die Einleitung eines Verfahrens zur Flurneuordnung und Dorferneuerung in Buttendorf, Neuses, Stöckach, Kernmühle und Herboldshof genommen.

Exemplare der Dokumentation werden wir an die Arbeitskreise weiterleiten, sobald sie uns in gedruckter Form vorliegen.

Die Dokumentation kann aber auch von jedem/ jeder interessierten Bürger/in im Sekretariat des Bürgermeisters während der Öffnungszeiten des Rathauses eingesehen werden.

Die Arbeitskreise und der Markt Roßtal sind sehr zuversichtlich, dass der formale Bescheid vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken über die Einleitung des Verfahrens in wenigen Wochen eintreffen wird.

Aus dem Bau- und Umweltausschuss vom 09.12.2008

Erster Bürgermeister Völkl informierte über das Ergebnis einer Verkehrsschau vom November, die sich mit dem Antrag auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung und/oder Anordnung des Hinweiszeichens »Vorsicht Kinder« im Bereich des Kindergartens »Sonnenblume« in der Richtersgasse beschäftigte. Die Verkehrsschau konnte weder die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung noch eines Hinweiszeichens »Vorsicht Kinder« empfehlen. Schließlich besteht in der Richtersgasse nach dem Anwesen 25 bereits ein Gefahrenzeichen »Kinder« mit dem Zusatzzeichen »Kindergarten«. Vergleichbar ist die Situation beim Katholischen Kindergarten an der Sichersdorfer Straße. Auch dort musste eine Geschwindigkeitsbeschränkung abgelehnt werden.

Der Ausschuss hatte sich mit einer Bauanfrage zur Errichtung eines Wohn- und Dienstleistungsgebäudes am südlichen Ortsrand von Weitersdorf an der Kastenreuther Straße zu beschäftigen. In einer Vorlage des Marktbauamts waren die städtebaulichen sowie bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen und Problempunkte dargestellt. So ist für eine Genehmigungsfähigkeit ein Bebauungsplan zwingend aufzustellen, der wegen der unmittelbaren Nähe der Wohnbebauung im Bebauungsplan Nr. 31 »Weitersdorf-Süd« nicht ohne Weiteres eine gewerbliche Nutzung zulassen kann. In der Beratung wurden auch Bedenken geäußert, ob eine solche Bebauung in Ortsrandlage sinnvoll ist, weil dies Folgeanträge in anderen Ortsteilen nach sich ziehen kann. Dennoch wurde die Verwaltung beauftragt, noch einmal mit dem Landratsamt die Möglichkeiten auszuloten, wie bei einer Reduzierung der vorgelegten Bauwünsche ein Baurecht geschaffen werden kann. Das Gremium wird sich im neuen Jahr wieder damit beschäftigen.

Zu einer Bauanfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle am westlichen Ortsrand von Defersdorf wurde das gemeindliche Einvernehmen unter der Voraussetzung in Aussicht gestellt, dass im Rahmen eines späteren Baugenehmigungsverfahrens die landwirtschaftliche Privilegierung nachgewiesen wird.

Für den Ortsteil Kleinweismannsdorf lag ein Bauantrag auf Stallerweiterung, Errichtung eines Milch- und Jungviehstalls mit Klauenpflege, Um- und Anbau eines Kälberstalls sowie Neubau einer Güllegrube vor. Das Gremium erteilte das gemeindliche Einvernehmen, weil gemeindliche planungsrechtliche Belange aufgrund des Flächennutzungsplans und der bestehenden landwirtschaftlichen Privilegierung nicht entgegenstehen. Das Landratsamt Fürth wird im Baugenehmigungsverfahren allerdings auch eine immissionsschutzrechtliche Prüfung durchführen um feststellen zu können, ob das geplante Bauvorhaben schädliche Umwelteinwirkungen auslöst, insbesondere wegen der Wohnbebauung im Norden und Osten.

Die im Rahmen der Städtebauförderung betriebene Altorterneuerung Roßtal beschäftigte das Gremium sowohl für den Unteren als auch für den Oberen Markt.

Für den Unteren Markt gibt es seit April 2007 den Bericht zu den Vorbereitenden Untersuchungen der Gruppe DASS, der von Prof. Geisenhof in der Bürgerversammlung für den Kernort Roßtal im November 2007 präsentiert wurde. Um das Verfahren mit einer Sanierungssatzung abschließen zu können, sollen Bürgerbeteiligungen für die einzelnen Quartiere des Untersuchungsgebiets erfolgen, damit der Marktgemeinderat die Sanierungsziele festlegen kann. Sanierungswillige Hauseigentümer können dann Sanierungsaufwendungen steuerlich absetzen.

Die Regierung von Mittelfranken verlangt, dass bis Ende 2009 ein Gesamtörtliches Entwicklungskonzept für die Einzelhandelssituation vorzulegen ist. Wichtig sei hier eine städtebauliche Herangehensweise. Am Schluss eines solchen Entwicklungskonzepts soll durch Beschluss des Marktgemeinderats festgelegt werden, wo und wo nicht Einzelhandel angesiedelt werden soll. Der Ausschuss sah die Notwendigkeit und empfahl dem Marktgemeinderat die Aufnahme entsprechender Gelder in den Haushalt 2009. Ein solches Gutachten wird auch mit 60 v. H. von der Städtebauförderung bezuschusst.

Beim Oberen Markt wurde der Vorschlag der Regierung von Mittelfranken aufgegriffen, einen Sanierungsplaner zu beauftragen, der Bau- und Sanierungswillige mit fachlicher Kompetenz unabhängig beraten kann. Der Verwaltung können dann ausgearbeitete Vorschläge unterbreitet werden, die letztlich in so genannte Modernisierungsvereinbarungen zwischen Markt und Grundstückseigentümern einfließen. Diese werden notwendig, um den Grundstückseigentümern eine volle steuerliche Anrechenbarkeit zu ermöglichen. Die Finanzbehörden werden hier immer kritischer. Der Ausschuss erhält in seiner Januarsitzung Vorschläge der Verwaltung.

Die Fraktionen werden sich auch noch Gedanken darüber machen, ob die von der Regierung von Mittelfranken ins Gespräch gebrachte informelle Sanierungsrichtlinie ausgearbeitet werden soll. Eine solche Richtlinie müsste nicht als eine verbindliche Gestaltungssatzung beschlossen werden.

Die Verwaltung informierte über die Planungsanforderungen, die im Realisierungswettbewerb für den Umbau bzw. die Erweiterung der Kläranlage Roßtal an die 6 teilnehmenden Ingenieurbüros weitergegeben werden. Die Vorschläge sollen bis Ende März vorliegen.

Bei der Generalsanierung der Hauptschule Roßtal konnten die letzten beiden Klagen gegen den Markt auf Werklohnforderung durch Vergleiche abgeschlossen werden, die gegenüber den ursprünglich eingeklagten Summen auf deutlich geringere Zahlung an die Firmen hinauslaufen.

Seniorenfahrt nach Thalheim

An den beiden Samstagen vor dem ersten und zweiten Advent besuchten 100 Roßtaler Seniorinnen und Senioren das „Weihnachtsland“ Erzgebirge. In der Partnerstadt Thalheim wurden sie von den Bürgermeistern Kühn und Völkl begrüßt. Führungen durch das Rathaus, das neue Heimatmuseum und die evangelische Kirche standen auf dem Programm.

Die Teilnehmer der ersten Fahrt waren beim Entzünden des Weihnachtsbaumes dabei. Bei der zweiten Fahrt konnte man – bei leider nicht so gutem Wetter – über den Weihnachtsmarkt bummeln und vom frisch angeschnittenen Stollen probieren.

Für viele Teilnehmer war es der erste Besuch in Thalheim. Einige, die kurz nach der Wende schon einmal dort waren, konnten sich von den positiven Veränderungen und der Neugestaltung des Ortsbildes überzeugen. Andere wiederum haben bereits bestehende Freundschaften aufgefrischt.

Ein Gegenbesuch wurde bereits vereinbart.

So tragen auch unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu bei, die Partnerschaft zwischen Thalheim und Roßtal zu festigen.

Margit Pohr
Seniorenreferentin

Glückwunsch zum Kronenkreuz

Unser Roßtaler Mitbürger Reinhard Bär wurde mit dem Kronenkreuz in Gold des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde ihm vom Präsidenten des Diakonischen Werkes Bayern, Ludwig Markert, für seine Verdienste im Roßtaler Diakonieverein verliehen.

Reinhard Bär war als zweiter Vorsitzender des Diakonievereins maßgeblich an der Schaffung von Kindergartenplätzen und am Zustandekommen des Betreuten Wohnens am Jakobsweg beteiligt. Bei der kleinen Feier im evangelischen Gemeindehaus konnte Erster Bürgermeister Johann Völkl dem Geehrten zu dieser Auszeichnung gratulieren und sich für dessen Leistungen für das Gemeinwohl bedanken.

Tag des Ehrenamtes

Der alljährlich am 5. Dezember stattfindende Tag des Ehrenamtes soll die unzähligen ehrenamtlichen Helfer, ohne die unsere Gesellschaft auf Dauer nicht funktionieren könnte, würdigen. Auch der Markt Roßtal ehrt seit dem Jahr 2000 Mitglieder von Vereinen und Organisationen für ihr langjähriges Engagement im Ehrenamt.

Erster Bürgermeister Johann Völkl konnte am diesjährigen Festabend 14 Urkunden und 11 Ehrennadeln überreichen. Die Urkunden erhielten die zu Ehrenden für mehr als 10 Jahre Tätigkeit in ihrer Organisation. Mit den Ehrennadeln wurden ehrenamtlich Tätige ausgezeichnet, die mehr als 10 Jahre in einem gewählten Ehrenamt Verantwortung übernommen haben oder hatten. Seit der Einführung des Tag des Ehrenamtes in Roßtal erhielten mittlerweile über 450 Frauen und Männer eine dieser Auszeichnungen.

Für ihre Arbeit im sportlichen Bereich bei SV Großweismannsdorf, SV Deutsche Eiche 1708, Tuspo und TVR wurden Werner Seifert, Robert Keith, Friedrich Schuhman, Dieter Schmidt, Erich Tietze, Kerstin Schmidt, Jürgen Emmerling, Walter Krug und Herbert Erdorf geehrt. Für ihre Leistungen bei BRK und Feuerwehr wurden Christine Milisterfer, Birgit Förthner, Klaus Bauer und Norbert Pieger Auszeichnungen überreicht. Hans Kastner, Hans Ammon und Thomas Liebert erhielten Urkunden und Nadeln für ihr Wirken bei Obst- und Gartenbauverein, Imkerverein sowie Bund Naturschutz. Die Jugend- und Seniorenarbeit in den kirchlichen Vereinigungen ist für die Vermittlung von Wertvorstellungen in unserer schnelllebigen Zeit immer wichtiger. So konnten in diesem Jahr Angelika Raab-Mayer, Benjamin Knoll, Martin Schott, Günter Pröger und Erika Schuh für ihre langjährige Arbeit bei den Pfadfindern und in der evangelischen Kirche geehrt werden. Doch auch die Arbeit in bürgerschaftlichen Vereinen und Parteien ist für unser Zusammenleben im Markt unerlässlich. Aufgrund ihres Engagements bei Kärwaboum, Bürgerverein, DFF oder in der CSU konnten Helmut Franz, Judith Bauer, Peter Volgnandt und Renate Krach mit Ehrennadeln ausgezeichnet werden.

Erster Bürgermeister Völkl dankte den Geehrten dafür, dass sie mit ihrer Arbeit für das gut funktionierende Zusammenleben im Markt Roßtal sorgen und darüber hinaus ein Vorbild für Andere geben.