Informationen aus dem Rathaus
Kurzbericht aus der achten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) vom 17.02.2009
Bürgermeister Völkl begrüßte die Mitglieder des HFA zu ihrer achten Sitzung in der Wahlperiode 2008/2014.
Zu Tagesordnungspunkt 1 konnte Bürgermeister Völkl Herrn Brandl von der Fa. Brandl-Services zum Thema »Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Roßtal« begrüßen. Herr Brandl stellte die verschiedenen Lösungen vor, welche von Glasfaserkabel bis über UMTS und „Hybridlösungen“ (Funk-Kabel) reichen. Neben den absoluten Kosten stellte er auch die „Deckungslücken“ der verschiedenen Lösungen dar, welche letztlich größtenteils vom Markt Roßtal zu tragen wären. Die vorgetragene Machbarkeitsstudie wurde zu 50 % vom Freistaat Bayern gefördert und dient als Grundlage für weitere Fördermittel des Projektes »Breitbandinitiative Bayern«. Als nächstes steht nun die „Markterkundung“ an, der dann das Auswahlverfahren der verschiedenen Anbieter folgen wird.
Der Vorsitzende verabschiedete Herrn Brandl und dankte ihm namens des Gremiums für den informativen Fachvortrag.
Unter dem Tagesordnungspunkt 3 informierte der Vorsitzende über die Marktbücherei. Bei rund 1140 ausgegebenen Benutzerausweisen sind ca. 400 Leser regelmäßig als Nutzer in der Bücherei; der Bestand liegt derzeit bei 9.120 Büchern und Zeitschriften. Erfreut zeigte sich das Gremium über die wachsenden Ausleihungen. Gegenüber dem Vorjahr (2007) stieg die Zahl um über 1.000 auf nunmehr 18.570 Ausleihungen an.
Einig war sich das Gremium hinsichtlich der Empfehlung an den Marktgemeinderat, in Bezug auf die verkaufsoffenen Sonntage. Davon betroffen ist der Kirchweihsonntag in Groß- und Kleinweismannsdorf und in Roßtal, sowie der Martinmarkt-Sonntag.
Von großer Sachlichkeit geprägt war auch die Diskussion um die notwendige Erhöhung des Wasserpreises auf 2,28 €/m³. Das Gremium wünscht jedoch, über die Kostenentwicklung bei der Wasserversorgung auf dem Laufenden gehalten zu werden, um ggf. korrigierend auf die Gebühren einwirken zu können.
Mehrheitlich empfahl das Gremium auch den Abwasserpreis – entsprechend der Kalkulation des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) – auf 3,28 € je m³ anzuheben. Die Einführung einer Grundgebühr – wie bei den Wasserverbrauchsgebühren – wurde mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Mehrheitlich beschloss das Gremium auch die Empfehlung an den Marktgemeinderat, die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, so wie es der BKPV dem Markt aufgrund neuester Rechtssprechung auch angeraten hat.
Nach verschiedenen Änderungsvorschlägen zum Haushalt 2009 und zu den Finanzplanungsjahren 2010 bis 2012 wurde der entsprechende Entwurf dem Marktgemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.
Im Zuge der Haushaltsberatungen ging der Vorsitzende auch auf das Konjunkturpaket II der Bundesregierung ein. Hierzu sollen bis 20.02.2009 seitens der bayerischen Staatsregierung notwendige Klarstellungen hinsichtlich der Vergabe der Mittel erfolgen. Bis Ende März müssen dann auch die entsprechenden Projektvorschläge der Kommunen bei den Regierungen vorliegen. Welche Projekte für Roßtal aufgenommen werden und wie hoch der Förderanteil sein wird, ist gegenwärtig allerdings noch nicht abzusehen.
Der Vorsitzende schloss die öffentliche Sitzung um 20.35 Uhr und dankte den Zuhörern für Ihr Interesse.
Übergabe von drei Feuerwehrfahrzeugen
Im Feuerwehrhaus Roßtal konnte der neu gewählte Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Roßtal, Stefan Perzinger, eine große Anzahl von Feuerwehrkameraden und Ehrengäste begrüßen.
Freudiger Grund für das Zusammentreffen war die Übergabe von zwei neuen Tragkraftspritzenfahrzeugen an die Freiwillige Feuerwehr Weitersdorf und die FFW Clarsbach-Raitersaich. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Neuses-Stöckach konnten im Jahr ihres 125-jährigen Bestehens den Schlüssel des bisherigen Fahrzeuges der FFW Clarsbach-Raitersaich in Empfang nehmen.
Unser Landrat Matthias Dießl betonte in seinem Grußwort, dass Feuerwehren auch heutzutage moderne Ausrüstungen benötigen. Rund 55.000 Euro kostete jedes der neuen Fahrzeuge. Er dankte den Vertretern der Marktgemeinde für ihre großzügige Unterstützung des Feuerwehrwesens. Darüber hinaus bedankt er sich bei allen Feuerwehrangehörigen, die Tag und Nacht mit viel Engagement zur Verfügung stehen.
Kreisbrandrat Dieter Marx überbrachte die Glückwünsche der Kreisbrandinspektion und dankte dem Markt Roßtal für die Investitionen in die Sicherheit seiner Bürger.
Herr Pfarrer Wölfle und Herr Pfarrer Künne nahmen die Segnung der Fahrzeuge vor. In ihren Worten erinnerten sie daran, dass gerade bei den Einsätzen der Feuerwehren die Ohmacht des Einzelnen sichtbar wird und die Menschen auf die Hilfe Gottes bauen sollen.
Bürgermeister Völkl betonte in seinem Grußwort, dass in den Jahren 2007, 2008 und 2009 fünf neue Feuerwehrfahrzeuge angeschafft wurden. Die dafür vom Markt bereitgestellten Mittel sind bestens eingesetzt, da die rechtzeitige Hilfe, welche durch den Einsatz der neuen Fahrzeuge möglich wird, bei weitem mehr wiegt als jeder ausgegebene Betrag. Bei KBR Marx und den Mitarbeitern der Regierung von Mittelfranken bedankte er sich für die Unterstützung bei der Anschaffung der Fahrzeuge.
Zum Schluss seiner Rede konnte der Bürgermeister dem neuen Ehrenkommandanten der Weitersdorfer Wehr Baptist Hiepel für seine vorangegangene 29-jährige Dienstzeit als Kommandant danken und ihm im Namen des Marktes Roßtal ein nützliches Geschenk übergeben.
Im Anschluss daran überreichte der Bürgermeister die Schlüssel der Fahrzeuge an die Kommandanten.
Die Vertreter der drei Wehren Baptist Hiepel, Erwin Röck, Kommandant von Clarsbach-Raitersaich, und Karl-Heinz Pröger, Kommandant von Neuses-Stöckach, nahmen ihre neuen Fahrzeuge mit großer Freude in Empfang. Im Namen der Wehren dankten sie dem Bürgermeister und allen Markräten.
Die neuen Fahrzeuge und Gerätschaften bedeuten, wie Erwin Röck bei seiner Dankesrede feststellte, große Verpflichtungen und Herausforderungen für die aktiven Kameraden.
Dorferneuerungs- und Flurneuordnungsverfahren Buttendorf, Neuses und Stöckach
Am 16.02.2009 fand im vollbesetzten Saal des Gemeinschaftshauses Buttendorf die Aufklärungsversammlung zur Dorferneuerung und Flurneuordnung Buttendorf, Neuses, Stöckach, Herboldshof und Kernmühle statt.
Herr Baudirektor Kempe und Herr Bauoberrat Steinbrecher vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken stellten dabei den Anlass und die Ziele dieses Verfahrens dar. Ziele der Dorferneuerung sind die Verbesserung der Lebens- Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Dorf. Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Ziele betreffen den öffentlichen, den gemeinschaftlichen und den privaten Bereich. Wie die jeweiligen Ziele verwirklicht werden können, wurde an Beispielen aus bereits beendeten Verfahren in Mittelfranken erläutert. Die Schlüsselmaßnahmen für den öffentlichen Bereich in allen Ortsteilen des vorgesehenen Verfahrens sind die Straßenraumgestaltung, die Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen und die Ortsbegrünung. Wichtige gemeinschaftliche Maßnahmen in unseren Ortsteilen sind die Einrichtung oder Erweiterung von Dorfgemeinschaftshäusern.
Im Rahmen der Dorferneuerung können auch Privatmaßnahmen wie Sanierung von Dächern und Fassaden oder Um- und Ausbaumaßnahmen gefördert werden. Der Fördersatz beträgt bis zu 30 % der Nettokosten oder maximal 30.000 € je Anwesen.
Die dorfgerechte Vorbereichs- und Hofgestaltung durch Entsiegelung oder Anlage von Grünanlagen kann je Anwesen mit bis zu 5.000 € bezuschusst werden.
Ziele der Flurneuordnung sind die Unterstützung der bäuerlichen Landwirtschaft, die Verbesserung der Infrastruktur und des Hochwasserschutzes, die Förderung von Freizeit und Erholung sowie die Berücksichtigung von Anliegen der Landespflege.
Die Unterstützung der Landwirtschaft geschieht mittels Schaffung von großen Wirtschaftsflächen und der Erschließung dieser Flächen über ein leistungsfähiges Wegenetz. Der Hochwasserschutz wird durch die Anlage von Rückhaltungen in der Flur verbessert. Die Nutzung der neuen Wege durch Radfahrer oder der Bau von Spielplätzen oder Badeweihern dienen den Belangen von Freizeit und Erholung. Die Neupflanzung von Hecken und der Schutz bestehender Biotope sind erfolgreiche Maßnahmen der Landentwicklung und der Landschaftspflege.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor und während Vorbereitungs- und Planungsphase sind die Voraussetzung für ein erfolgreiches Verfahren. Denn die Bewohner unserer Dörfer sind die Experten vor Ort.
Die Umsetzung der Dorferneuerung und Flurneuordnung ist ein durch das Amt für Ländliche Entwicklung behördlich geleitetes Verfahren mit Bildung einer Teilnehmergemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Teilnehmergemeinschaft gilt als Behörde auf Zeit. Die Organe der Teilnehmergemeinschaft sind die Teilnehmerversammlung aus Grundeigentümern und Erbbauberechtigten und der Vorstand, der von der Teilnehmerversammlung gewählt wird. Da in Buttendorf, Neuses und Stöckach auch die Dorferneuerung durchgeführt wird, entsendet auch der Markt einen Vertreter und Stellvertreter in den Vorstand. Die Vertreter des Marktes sind der Erste und der Zweite Bürgermeister, welche bereits in der Marktratssitzung am 3. Februar benannt wurden und ebenfalls an der Versammlung teilnahmen. Vorsitzender des Vorstandes ist ein Beamter des Amtes für Ländliche Entwicklung. Für das Verfahren im Markt Roßtal wird dies aller Wahrscheinlichkeit nach Herr Steinbrecher sein.
Zum Ende seines Vortrags hat Herr Kempe den derzeit geplanten Ablauf dargestellt. Die Verfahrenseinleitung soll bis April 2009 erfolgen, so dass noch im Frühjahr die Vorstandswahl stattfinden kann. Die Planungsphase mit Bürgerbeteiligung schließt sich daran nahtlos an. Wenn alles problemlos läuft, kann mit ersten Ausbaumaßnahmen bereits im Jahr 2010 begonnen werden. Die Wertermittlung, Abmarkung, und Vermessung der Flurstücke, die unabdingbare Grundlage zur Neuverteilung der Grundstücke ist, ist ab 2013 vorgesehen. Im Jahr 2016 erfolgt dann die Neuverteilung und daraus bedingten restlichen Baumaßnahmen. Das Verfahren könnte dann im Jahr 2017 abgeschlossen sein.
Auch wenn mit diesem ersten Verfahren im neuen Markt Roßtal eine Fülle von Aufgaben auf die Verwaltung und den Marktrat zukommen werden, freut es mich doch ungemein, dass diese wichtige Aufgabe jetzt angepackt wird.
Vielleicht spornt die Einleitung des Verfahrens »Buttendorf« die Grundstückseigentümer der weiteren Gemarkungen des Marktgebietes an, es den Mitbürgern in den Verfahrensorten gleichzutun.
Johann Völkl
Erster Bürgermeister
Fürther Tafel e. V. – Ausgabestelle Roßtal
Gesundheitsbelehrung im Lebensmittelbereich
Jeder, der ab 20.03.2009 erstmalig bei der Fürther Tafel e. V. in Roßtal ehrenamtlich mitarbeitet, muss vor Aufnahme der Tätigkeit eine Erstbelehrung absolvieren. Die Gesundheitsbelehrung findet am Fr. 13.03.2009 um 14 Uhr im Sitzungssaal/1. Stock des Rathauses statt. Die Belehrung erfolgt mündlich durch Herrn Dr. Peter Eschler.
