Informationen aus dem Rathaus

Aus dem Bau- und Umweltausschuss vom 23.06.2009

Um 18.00 Uhr traf sich das Gremium zu einer Ortseinsicht, die durch Beschluss für öffentlich erklärt wurde. Daher konnte auch Frau Dietz von den Fürther Nachrichten teilnehmen. Neben zwei Bauanträgen in Roßtal und Buchschwabach, über die erst in der öffentlichen Sitzung ab 19.00 Uhr entschieden wurde, verschaffte sich der Ausschuss einen Eindruck vom baulichen Zustand der Keller entlang der Ortsstraße »Zinkenbuck«. Bevor weitere Maßnahmen an den Kellern ergriffen werden, wird die Verwaltung die Mieter verständigen.

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung informierte Erster Bürgermeister Völkl über den weiteren Fortgang in der Spitzweed-Scheune. Ein Gespräch mit den beteiligten Baufirmen und einem Gutachter hat zu dem Ergebnis geführt, dass der Estrich komplett ausgebaut und ein neuer eingebaut werde, auf dem wiederum ein Holzbelag verlegt wird. Der Estrich soll genügend Zeit zum Austrocknen haben, so dass mit einer Benutzbarkeit nicht vor der Roßtaler Kirchweih zu rechnen ist. Aus bauphysikalischen Gründen wird an einen Windfang am westlichen Tor gedacht.

Die an die Firma Croner, Dietenhofen, vergebenen Straßenunterhaltsarbeiten in der Steigungsstrecke der »Jahnstraße«, der »Unterbüchleiner Straße« im OT Großweismannsdorf, der Gemeindeverbindungsstraße Oedenreuth-Roßtal und den Gehwegen auf beiden Seiten der »Pelzleinstraße« sollen bis zum ersten Juliwochenende abgeschlossen sein, vorausgesetzt die Witterung lässt Asphaltierungsarbeiten zu.

Prof. Johannes Geisenhof von der Gruppe DASS präsentierte fünf Vorschläge von Studenten der Fachhochschule Coburg für die Wiedernutzbarmachung des denkmalgeschützten Gebäudes »Am Schlossberg 4«. Vier Vorschläge sehen eine Pilgerstätte für Wanderer des Jakobswegs vor, ein Vorschlag eine Gaststätte. Geisenhof betonte, dass das Landratsamt (LRA) Fürth als Untere Denkmalschutzbehörde und das Landesamt für Denkmalpflege übereinstimmend einen Abbruch des Hauptgebäudes ablehnen. Der zum Teil schon eingestürzte Anbau im Süden, der höchstwahrscheinlich baulich nicht mehr haltbar ist, könnte daher abgebrochen werden. Der Hauptbau ist erhaltungswürdig und sanierungsfähig. Die Aufgabenstellung für die Studenten beinhaltete keine Kostenschätzung.

Erster Bürgermeister Völkl fasste die Beratung so zusammen, dass die Fraktionen die fünf Vorschläge bekommen, um sich Gedanken über den weiteren Werdegang des Gebäudes machen zu können. Eine Nutzungsmöglichkeit durch den Markt Roßtal sollte dabei auch in die Überlegungen einbezogen werden. Dagegen erscheint eine Wohnnutzung wegen der geringen Raumhöhe nicht mehr denkbar.

Zu den im Rahmen der Städtebauförderung von Prof. Geisenhof erarbeiteten vorbereitenden Untersuchungen für das Teilgebiet »Unterer Markt« in Roßtal wurden Stellungnahmen des Staatlichen Bauamts Nürnberg als Baulastträger für die Staats- und Kreisstraßen und der Verkehrsbehörde beim LRA Fürth eingeholt. Hintergrund ist die von Geisenhof vorgeschlagene Verringerung der Fahrbahnbreiten in der Pelzleinstraße (Kreisstraße FÜ 22) und der Nürnberger Straße (Staatsstraße 2409) auf bis zu 5,5–5,0 m einschließlich der Einrichtung einer Tempo-30-Zone. Beide Behörden lehnten die Vorschläge unter Verweis auf die StVO und die allgemein gültigen Richtlinien ab.

Gefordert wird für beide Straßen eine Mindestfahrbahnbreite von 6,5 m, um einen gefahrlosen Begegnungsverkehr LKW/Bus zu ermöglichen. Geisenhof konnte die Meinung der Fachbehörden nicht nachvollziehen, da die mittlere Nürnberger Straße bereits eine Fahrbahn von nur 6,0 m hat. Außerdem seien die Gehwege in diesem Bereich nur 0,47 m auf der östlichen und 1,5 m auf der westlichen Straßenseite breit. Man müsse hier auch an den Fußgänger denken, für den die entsprechenden Empfehlungen bei einer direkt angrenzenden Hauswand eine Gehwegbreite (bei Gehwegneubauten) von 2,5 m vorsehen. Zudem brachte er Beispiele für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km von Staats- und Kreisstraßen in Ellingen und Wilhermsdorf.

Erster Bürgermeister Völkl fasste die anschließende Beratung so zusammen, dass die vorbereitenden Untersuchungen trotz der Stellungnahmen der Fachbehörden nicht geändert werden. Vor einem Beschluss über die Einbeziehung des Teilgebiets »Unterer Markt« in das Sanierungsgebiet »Oberer Markt« soll eine Beteiligung der betroffenen Grundstückseigentümer und der Bevölkerung erfolgen.

Eine Verkehrsschau im Mai empfahl, auf eine Gehwegabsenkung im Bereich der Marktapotheke an der Einmündung der Richtersgasse in die Schulstraße aus Gründen der Verkehrssicherheit zu verzichten. Dies war im Interesse von Rollstuhlfahrern überlegt worden. Da das AWO-Pflegeheim Vorschläge für eine behindertengerechte Ausgestaltung bestimmter Gehwege vorlegen wird, stellte man eine abschließende Entscheidung zurück, da Betroffene solche Verkehrssituationen besser beurteilen können.

Erster Bürgermeister Völkl berichtet von mehreren Anfragen von Investoren, die Flächen für großflächige Photovoltaikanlagen suchen. Dazu erläutert er das Entwicklungskonzept Energiegewinnung in der Gemarkung Buchschwabach, das im November 2007 vom damaligen Bau- und Umweltausschuss „grundsätzlich angenommen“ wurde. Aus diesem Entwicklungskonzept heraus wurde der Flächennutzungsplan geändert und der Bebauungsplan Nr. 49 »Energiegewinnung Photovoltaik« im Juli 2008 in Kraft gesetzt. Im Regionalplan wurde in diesem Zuge das dortige Vorranggebiet für Windkraftanlagen der gemeindlichen Planung angepasst. Nördlich dieses Vorranggebiets sieht das Entwicklungskonzept einen Bereich für bauliche Anlagen vor, der sich von der bestehenden Rapsmühle ca. 500 m nach Westen – südlich der Gemeindeverbindungsstraße Buchschwabach-Raitersaich – erstreckt. Für diesen Bereich liegt nun eine konkrete Anfrage eines Investors vor, der auch östlich der Rapsmühle bis zum Flugplatzweg Photovoltaikflächen sucht.

Der Ausschuss war damit einverstanden, dass bis zur nächsten Sitzung am 20. Juli ein Honorarangebot für die entsprechenden Planungen eingeholt und ein städtebaulicher Vertrag mit dem Investor zur Übernahme der Planungskosten abgeschlossen werden soll. Der Marktgemeinderat könnte in diesem Fall am 21. Juli entscheiden, ob Aufstellungsbeschlüsse für die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans und evtl. die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst werden können.

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses im Eichenwald wurde verweigert, weil die Zu- und Ausfahrt aus der Garage im Kurvenbereich der Stichstraße verkehrsrechtlich problematisch ist.

Zu dem Bauantrag zur Errichtung einer 11,3 m² großen unbeleuchteten Werbetafel im OT Buchschwabach auf dem Grundstück Fl.-Nr. 51 Gemarkung Buchschwabach musste das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden, weil eine Verweigerung aus bauplanungsrechtlichen Gründen nicht genügend begründbar gewesen wäre. Durch die gemischte Bebauung entlang der B 14 können Werbeanlagen grundsätzlich nicht untersagt werden. Allerdings wurde auch beschlossen, das LRA Fürth auf Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit hinzuweisen. Im Baugenehmigungsverfahren werden die verkehrlichen Bedenken noch gesondert abgeprüft.

Der Bau- und Umweltausschuss erhob keine Bedenken gegen Änderungen der Flächennutzungspläne der Stadt Zirndorf und der Stadt Heilsbronn sowie zu einem Bebauungsplan der Stadt Stein.

Eröffnung des DFB-Minispielfelds

Am 20. Juni 2009 wurde das Roßtaler DFB-Minispielfeld im Gelände Freizeit und Erholung offiziell eingeweiht. Mit Mitteln, die bei der WM 2006 für Hooliganschäden nicht gebraucht wurden, unterstützt der Deutsche Fußballbund (DFB) die Errichtung von 1000 solcher Minispielfelder in ganz Deutschland.

Erster Bürgermeister Johann Völkl konnte zur Einweihung der neuen Attraktion im Freizeitgelände eine Vielzahl von Ehrengästen, darunter den Vertreter des Landrates Franz X. Forman, den Vorsitzenden des Bezirks Mittelfranken im DFB Uwe Kunstmann, den Zweiten Bürgermeister, den Sport- und die Jugendreferentin sowie eine große Zahl von Markträtinnen und Markträten und Vertreter der Roßtaler Fußballvereine begrüßen.

In seiner Ansprache gratulierte Herr Kunstmann allen Roßtaler Kindern und Jugendlichen zu ihrem neuen Betätigungsfeld, welches eines von 27 in Mittelfranken und das zweite im Landkreis Fürth ist.

Bürgermeister Völkl bedankte sich in seiner Rede bei allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Entstehung des Feldes. Insbesondere beim Vertreter des zweiten Sponsors der Anlage und Roßtaler Mitbürger Klaus Drescher.

Erfreut stellt der Bürgermeister weiterhin fest, dass die Anlage schon seit der Fertigstellung vor drei Wochen fast täglich Tag und Nacht genutzt wurde. Er erinnerte die anwesenden Nutzer aber auch an die begrenzten Öffnungszeiten und äußerte seine Hoffnung, dass die Kinder und Jugendlichen diese einhalten werden.

Nach dem offiziellen Teil zeigten die E- und F-Jugendmannschaften des Tuspo, des SV Raitersaich und des SV Großweismannsdorf-Regelsbach, im Rahmen eines Turniers und anschließend bis in die späten Nachtstunden eine Vielzahl von Kinder- und Jugendlichen, wie wichtig diese Anlage für die sportliche Betätigung zukünftig sein wird.

Bitte Kirchweihverordnung beachten!

Nach der Kirchweihverordnung des Marktes Roßtal, die der Marktgemeinderat in seiner letzten Sitzung um einen zeitlichen Geltungsbereich erweiterte, ist es den Festbesuchern untersagt, in der Zeit vom ersten Kirchweihveranstaltungstag 0.00 Uhr bis um 12.00 Uhr des auf den letzten Veranstaltungstag folgenden Tag alkoholische Getränke aller Art auf die jeweiligen Festgelände (einschließlich der näheren Umgebung) mitzubringen oder alkoholische Getränke, die außerhalb des Festbetriebs erworben wurden, dort zu konsumieren.

Durch diese Verordnung bekam die Polizei eine Handhabe, auf die jeweiligen Festgelände mitgebrachten alkoholischen Getränke sicherzustellen.

Allein bei der letztjährigen Kirchweih in Roßtal wurden insgesamt 46 Personen durch die Beamten der Polizei auf die Verordnung hingewiesen und der mitgeführte Alkohol an Ort und Stelle entsorgt bzw. sichergestellt.

Gemäß § 3 der Verordnung kann derjenige, der gegen das Verbot des Mitbringens alkoholischer Getränke verstößt, mit einer Geldbuße belegt werden.

Im letzten Jahr sah der Markt Roßtal, da die Verordnung erst wenige Wochen vor Beginn der Kirchweihen erlassen wurde, noch davon ab, Geldbußen zu verhängen.

Wir weisen jedoch darauf hin, dass der Markt ab sofort bei allen durch die Polizei angezeigten Fällen, in denen gegen das Verbot des Mitbringens von alkoholischen Getränken verstoßen wird, von der Möglichkeit ein Bußgeldverfahren durchzuführen, Gebrauch machen wird.

Klimaschutzkonzept

Ende des Jahres 2008 wurde beim Forschungszentrum Jülich GmbH ein Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung zur Durchführung eines umfassenden Klimaschutzkonzeptes in der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg gestellt. Das Forschungszentrum Jülich ist hierbei der Projektträger.

Diese Projekte werden bis zu 80 % durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gefördert, wenn der Antrag den Richtlinien entspricht.

Das Energietechnologische Zentrum der ENERGIEregion GmbH der Stadt Nürnberg (ETZ) wurde im Rahmen einer Ausschreibung ausgewählt und mit der Erstellung des Klimaschutzkonzept beauftragt. Träger des ETZ ist die Stadt Nürnberg.

Das ETZ ist Ansprechpartner in Fragen der Energieeinsparung und ist berechtigt zur Konzeptstudie im Rahmen des Umsetzungsförderungsprogramms.

Das ETZ ist interessensneutral und wird im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes für das Gebiet der Kommunalen Allianz eine CO₂-Bilanz erstellen.

Ziel des Klimaschutzkonzeptes ist die Vermeidung von CO₂. Es wird ermittelt, in welchen Bereichen des Allianzgebietes bzw. der einzelnen Kommunen es ökonomisch und ökologisch sinnvoll ist, auf erneuerbare Energien zu setzen.

Wichtig ist hierbei die regionale Wertschöpfung – man will weg von herkömmlichen Energien, die nicht in unserer Region zentralisiert vorhanden sind sondern importiert werden müssen, wie z. B. Gas aus Russland oder Öl aus den arabischen Ländern. Ziel ist quasi die Verbesserung der Nutzung regionaler Energieträger und Einsparpotentiale.

Ermittelt werden zunächst die im Moment im Allianzgebiet verbrauchte Energiemenge und die sich daraus ergebende CO₂-Bilanz.

Der Energieverbrauch kann jedoch nur allgemein ermittelt werden, eine haushaltsscharfe Erfassung ist organisatorisch und datenschutzrechtlich nicht möglich und auch nicht vorgesehen.

Die damit verbundenen Umsetzungsaufgaben werden durch die Kommunen erledigt. Eine dauernde Kommunikation mit den einzelnen Akteuren und der Öffentlichkeit ist für die Akzeptanz des Konzeptes unbedingt erforderlich.

Entsprechende Workshops und Handlungsoptionen werden durch das ETZ durchgeführt und sind Inhalt des Klimaschutzkonzeptes.

Der Bescheid des BMU liegt vor, mit der Erstellung des Konzeptes kann begonnen werden. Als Abschlusstermin ist der 31. Mai 2010 vereinbart.

Übrigens: Die Kommunale Allianz Biberttal-Dillenberg ist die erste nicht als juristische Person installierte Kommunale Allianz in Deutschland, die so einen Antrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gestellt und genehmigt bekommen hat.

Eröffnung des Buchschwabacher Dorfladens

Nach einer „zweiwöchigen Testphase“ wurde am 12. Juni der Dorfladen Buchschwabach offiziell eröffnet.

Vorstandsmitglied Walter Hartmann konnte zu diesem für Buchschwabach wichtigen Ereignis seinen Mitbürger und Bezirkstagspräsidenten Richard Bartsch, Landrat Matthias Dießl, Ersten Bürgermeister Johann Völkl, den 2. Bürgermeister, den Altbürgermeister, eine große Zahl von Markträtinnen und Markträten sowie eine Vielzahl von Buchschwabacherinnen und Buchschwabacher im Festzelt neben dem Dorfladen begrüßen.

Mit der Eröffnung ist es den Buchschwabachern ab sofort wieder möglich, den täglichen Bedarf an Lebensmitten in ihrem Heimatort einzukaufen. Doch nicht dieser Umstand war für alle Festredner das Wichtigste an diesem Ereignis, sondern die Tatsache, dass die Buchschwabacher innerhalb eines guten halben Jahres eine Genossenschaft gegründet und die nötigen Finanzmittel zur Eröffnung des Ladens aufgebracht haben.

Übereinstimmend wünschten alle Gratulanten dem Dorfladen, dass der Kundenbesuch der letzten zwei Wochen nicht abreißen wird und damit der Laden auch zukünftig bestehen bleibt.

Bürgermeister Johann Völkl bedankte sich im Namen des Marktes Roßtal bei allen „Genossen“ die durch den Erwerb von Anteilen die Einrichtung des Dorfladens ermöglichten. Insbesondere jedoch bei den Initiatoren Walter Hartmann, Gerd Kaufmann und Bernd Timm die durch ihre ehrenamtliche Arbeit einen wichtigen Bestandteil einer lebendigen Dorfkultur nach Buchschwabach zurückgebracht haben.

Blumenschmuckwettbewerb 2009

DAS IST NEU!! Wenn Sie am Blumenschmuckwettbewerb 2009 des Gartenbauvereins Roßtal teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte im Bürgerbüro des Rathauses an.

Selbstverständlich kann auch jeder Blumenfreund einen sehenswerten Garten/Balkon zum Wettbewerb anmelden.

Gartenbauverein Roßtal/Markt Roßtal