Informationen aus dem Rathaus
Kurzbericht aus der 10. und 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA)
Bürgermeister Völkl begrüßte am 30.06.2009 die Mitglieder des HFA zu ihrer 10. Sitzung in der Wahlperiode 2008/2014, der sich ein „Workshop Niederschlagswassergebühr“ anschloss. Der von der Verwaltung vorgelegte Textentwurf wurde intensiv diskutiert und beraten und letztlich mit acht Stimmen bei einer Gegenstimme beschlossen.
Die neue Satzung sieht insbesondere drei Kategorien von Flächen vor:
wasserundurchlässig befestigte Flächen, wasserdurchlässig befestigte Flächen und Dachflächen. Alle drei Kategorien sind wiederum in festgelegte Faktoren (Abflusswerte) gegliedert, die mit der entsprechend befestigten Fläche zu multiplizieren sind. Weiterhin wurde aus ökologischen Gründen (Regenrückhaltung) festgelegt, dass pro m³ Zisterneninhalt eine Minimierung der gebührenrelevanten Grundstücksflächen vorzunehmen ist; somit werden die Gebührenzahler entlastet. Ebenso entschloss man sich, die Ortsteile Groß- und Kleinweismannsdorf aufgrund ihrer Größe und Struktur (Landwirtschaft, Gewerbegebiete, Wohngebiete) als erste flächenmäßig zu erfassen.
Einig war sich das Gremium auch, dass vor dem Beginn dieser Maßnahme eine intensive Information und Begleitung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen soll.
Zur 11. Sitzung des HFA am 07.07.2009 begrüßte der Vorsitzende Thomas Liebert M. A., der die Gelegenheit bekam, sein Konzept für die Errichtung eines „Mittelalter-Rundweges“ im Markt Roßtal vorzustellen. Der Vorsitzende dankte Herrn Liebert für seinen Fachvortrag, der parteiübergreifendes Lob fand und bat im Anschluss die Fraktionen/Gruppe, dies in ihren Gremien im Hinblick auf die Haushaltsberatungen 2010 zu erörtern.
Im zweiten Punkt der Tagesordnung erfolgte ein Bericht von Thomas Pickel von der Fa. Solarex, der einen Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie „Kompetenzzentrum erneuerbare Energien Roßtal“ vortrug. Auf Wunsch des Gremiums sollen alle Mitglieder des HFA einen Abdruck dieser Studie erhalten, um künftige weitere Schritte in dieser Richtung beraten zu können.
Unter der Rubrik „Allgemeine Informationen“ berichtete der Bürgermeister darüber, dass die künftige Buslinie 714 b (Strecke Buchschwabach–Defersdorf–Trettendorf–Wimpashof–Oedenreuth–Roßtal-Wegbrücke) tatsächlich für einen Testbetrieb von zwei Jahren (nicht wie ursprünglich geplant ein Jahr) eingerichtet werden soll. Hierzu bedarf es noch eines Beschlusses des Marktgemeinderates.
Weiterhin wies der Vorsitzende auf eine Vereinfachung bezüglich der Genehmigung von Betreuungsplätzen in Kindertagespflegestellen auf Landkreisebene hin, welche eine Vereinfachung für die Antragsteller mit sich bringt (nur noch eine Anlaufstelle). Für den Markt Roßtal hat dies keine finanziellen Auswirkungen.
Zum Abschluss der allgemeinen Informationen teilte der Vorsitzende den Mitgliedern des HFA mit, dass Ende September eine weitere Sitzung des HFA notwendig werde; der genaue Termin wird noch mitgeteilt.
Besondere Anerkennung des Ersten Bürgermeisters und aller Mitglieder des HFA fand auch das diesjährige Ferienprogramm, welches wiederum von den Mitarbeiterinnen Heidi Krug und Hilde Link sehr umfangreich und spannend ausgestaltet und unter Tagesordnungspunkt 5 vorgestellt wurde. Der Vorsitzende dankte auch allen beteiligten Vereinen und engagierten Privatpersonen, ohne die ein solch reichhaltiges Programm nicht durchzuführen wäre.
Auf Anfrage von MRin Helmreich erklärte der Bürgermeister, dass für die pflegerischen Maßnahmen im Garten des Museumshofes noch weitere Überlegungen notwendig seien. In einem der nächsten Amtsblätter werde man deswegen auch seitens der Verwaltung um Mithilfe interessierter Bürgerinnen und Bürger bitten. Falls schon beim Lesen dieses Berichtes Ihr Interesse geweckt wurde, melden Sie sich bitte bei Frau Pernet im Vorzimmer des Bürgermeisters unter der Telefonnummer 9010-31.
Hinsichtlich des Sachstandes Sanierungsarbeiten im Kindergarten Großweismannsdorf von MRin Pohr befragt, gab der Bürgermeister bekannt, dass bereits die Vorbereitungen für eine Auftragsvergabe laufen und dass ein Teil der notwendigen Maßnahmen (insbesondere Einbau einer Zentralheizung) in den Sommerferien durchgeführt werden soll, wenn der Kindergarten ohnehin geschlossen wird.
Nach sachlicher Diskussion entschloss sich das Gremium auch für einen Verzicht auf die Einhebung von Gastschulbeiträgen der Großhabersdorfer Schülerinnen und Schüler, sowie auf die Übernahme der Hälfte der Beförderungskosten zur Hauptschule nach Roßtal für das Schuljahr 2009/2010, wie bereits im laufenden Schuljahr.
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 19.45 Uhr, es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
