Informationen aus dem Rathaus

Bericht aus der Marktgemeinderatssitzung vom 18.05.2010

Nach der Eröffnung der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung und Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister Johann Völkl stellte Herr Dieter Mühlfeld vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband die möglichen Varianten zur Finanzierung der neu zu errichtenden Kläranlage Roßtal vor. Danach kann die Finanzierung der Kläranlage über eine Erhöhung der Abwassergebühr, die Erhebung von Verbesserungsbeiträgen oder aber durch eine Mischform von Gebühr und Beiträgen erfolgen. Den Vorteil der Finanzierung über die Abwassergebühr sieht Herr Mühlfeld insbesondere in dem wesentlich geringeren Verwaltungsaufwand und einer größeren Rechtssicherheit. Dagegen wirkt sich bei der Erhebung von Verbesserungsbeiträgen der Bau der Kläranlage nicht auf die Schuldenlast des Marktes aus, da die Anlage quasi direkt von den Bürgerinnen und Bürgern als Nutzer finanziert wird.

Im Anschluss an die Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am 22.04.2010 informierte der Erste Bürgermeister Völkl unter anderem über ein Schreiben des Bay. Staatsministeriums des Inneren, das sich mit der öffentlichen Bekanntgabe von Informationen zur Standortgewinnung für den BOS-Digitalfunk durch die Kommunen auseinandersetzt. Weiterhin berichtete er, dass der Wasserturm in Weitersdorf als Standort ausgewählt wurde. Das Vorhaben wird in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses behandelt.

Nach den allgemeinen Informationen vereidigte der Erste Bürgermeister Herrn Johann Rutsch als neu gewählten Feldgeschworenen für die Gemarkung Roßtal.

Aus beruflichen Gründen beantragte Herr Dr. Peter Eschler (CSU) die Entlassung aus dem Ehrenamt eines Marktgemeinderatsmitgliedes. Der Marktgemeinderat erkannte den angeführten beruflichen Grund als wichtig im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen an und stimmte dem Antrag ohne Gegenstimme zu. Marktrat Dr. Eschler scheidet mit Ablauf des 26.07.2010 aus dem Marktgemeinderat aus.

Nach der Feststellung, dass Amtsantrittshindernisse erkennbar nicht vorliegen, beschlossen die Mitglieder des Marktgemeinderates Frau Stefanie Rietzke (CSU) als Listennachfolgerin und damit als Nachrückerin für Herrn Dr. Eschler in den Marktgemeinderat.

Den Jahresabschluss 2008 des Wasserwerkes beschloss der Marktgemeinderat mit einem Jahresverlust von 245.901,93 €. Dieser Verlust wird auf die Rechnung 2009 vorgetragen.

Anschließend trug der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Marktrat Hans-Günther Fischhaber, seinen Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2008 vor. Insbesondere wies er dabei auf die entstandenen Defizite der Volkshochschule Roßtal, des Hortes und der Mittagsbetreuung hin und regte eine Überarbeitung der vom Markt zu erhebenden Mieten und Pachten an. Im Zusammenhang mit der örtlichen Rechnungsprüfung überwies der Marktgemeinderat dann auch die Jahresrechnung 2009 zur Prüfung in den Ausschuss.

Einig waren sich die Mitglieder des Marktgemeinderates darüber, den ehrenamtlichen Wahlhelfern bei dem Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern am 04.07.2010 ein Erfrischungsgeld in Höhe von jeweils 20,00 € zu zahlen.

Nach einer kurzen Einführung durch Bürgermeister Völkl präsentierte die Referentin für Senioren und Behindertenbeauftragte des Marktes, Markträtin Margit Pohr, die Ergebnisse des Vergleiches der Angebote für Seniorinnen und Senioren innerhalb der Landkreisgemeinden durch das Institut Modus. Untersucht wurden die Bereiche Verkehrssituation, Dienstleistungen, Freizeitmöglichkeiten für ältere Menschen, Beratung/Hilfeleistungen, Mitbestimmungsmöglichkeiten und die Seniorenpolitik.

Dabei zeigte sich, dass Roßtal von den befragten Seniorinnen und Senioren insgesamt in etwa genauso bewertet wurde, wie der Durchschnitt aller Landkreisgemeinden.

Vergleichsweise gute bis sehr gute Bewertungen erhielt der Markt in den Bereichen Einkaufsmöglichkeiten, der Versorgung mit Apotheken, Banken und Sparkassen sowie der Seelsorge. Raum für Verbesserungen lassen nach der Untersuchung die Bereiche Parkplatzsituation, Radwege sowie die vorhandenen Erholungsmöglichkeiten für die Seniorinnen und Senioren.

Das vollständige Ergebnis dieser Studie zur Seniorenhilfeplanung ist auf der Internetseite des Marktes www.rosstal.de nachzulesen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung berief der Marktgemeinderat jeweils einstimmig Frau Ursula David und Frau Elfriede Hoffmann als Hörervertreterinnen und Frau Andrea Scharf und Herrn Jürgen Müller als Kursleitervertreter in den Volkshochschulbeirat.

Verdienstkreuz für Peter Hutter

In Vertretung des Bundespräsidenten Horst Köhler übereichte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann am 26.05.2010 unserem Roßtaler Bürgermedaillenträger Peter Hutter das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Die Ehrung wurde ihm neben seinem beruflichen mit fachlich hoher Kompetenz betriebenen Engagement als Leiter der Schulabteilung bei der Regierung von Mittelfranken, insbesondere für seine Verdienste im Ehrenamt bei der Katholischen Pfarrgemeinde Christkönig zuteil. Seit mehr als vier Jahrzehnten ist er als Organist aus vielen Gottesdiensten nicht mehr wegzudenken. In diesem langen Zeitraum gehörte er auch fast zehn Jahre – zeitweise als 2. oder 1. Vorsitzender – dem Pfarrgemeinderat von Christkönig an. Seit annähernd zwei Jahrzehnten dirigiert er den katholischen Kirchenchor. Der Chor hat sich unter seiner Leitung ein umfangreiches Repertoire von lateinischen und deutschen Messen sowie weltlichen Chorwerken von hoher Qualität erarbeitet.

Neben der ehrenamtlichen Arbeit im kirchlichen Bereich ist der Geehrte ein Vorbild für engagierte Kommunalpolitik. Mehr als drei Jahrzehnte war er ununterbrochen Mitglied des Marktgemeinderats von Roßtal. Sowohl in den sechs Jahren als zweiter Bürgermeister, als auch in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der CSU-Marktratsfraktion hatte er mit seiner sachlichen und lösungsorientierten Art großen Anteil am Zusammenwachsen des neu gebildeten Marktes Roßtal und der Entstehung einer aktiven Bürgergesellschaft.

Im Namen des Marktrates, der Verwaltung und der Mitbürgerinnen und Mitbürger darf ich Peter Hutter herzlichst zu dieser besonderen Ehrung gratulieren.

Johann Völkl
Erster Bürgermeister

Vorläufiger Bauablauf der Arbeiten im Bereich des Haltepunktes Wegbrücke

• Im Juni finden tageweise im Bereich der Bahnsteige Voruntersuchungen statt.
• Im Juli werden vorbereitende Arbeiten durchgeführt. Dadurch entfallen Parkflächen und es entsteht eine eingeschränkte Wegeführung.
• Totalsperrung vom 30.07.2010 bis 14.09.2010: Abbruch und Neubau der Bahnsteige, Behinderungen durch Baufahrzeuge im Baustellenbereich durch An- und Abtransport.
• September und Oktober: Restarbeiten im Umfeld bzw. Übergänge zum Altbestand.

Ausstellung im Rathaus: Klangfarben – Farbenklang

Barbara Herbeck zeigt ihre aktuellen Arbeiten. Sie lässt Farben erklingen und macht Klänge sichtbar.

Ausstellung bis 11. Juni 2010 während der Öffnungszeiten des Rathauses im 1. und 2. Stock.