Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden.

 

Der Markt Roßtal beabsichtigt sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen.

 

Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.

 

1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

Bekanntmachung zur Markterkundung

Vorläufiges Erschließungsgebiet mit IST-Zustand

 

2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Der Markt Roßtal veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in

diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Ergebnis der Markterkundung

 

3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

Der Markt Roßtal führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren, aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gem. Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

 

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte des Erschließungsgebietes mit dem Ergebnis der Markterkundung.

 

Die Frist zur Angebotsabgabe wurde bis zum 24.06.2015 verlängert.

 

 

Roßtal, 05.03.2015

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Karte der Erschließungsgebiete

Muster Breitbandausbauvertrag

 

 

4. Auswahlverfahren - Ergebnis

Auswahlentscheidung Breitbandausbau

 

Für den geplanten Breitbandausbau im Markt Roßtal haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb vier geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt.

 

Von diesen Unternehmen wurden form- und fristgerecht entsprechende Angebote abgegeben. 

Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 28. Juli 2015 beabsichtigt der Markt Roßtal einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.

 

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

 

Bekanntmachung zur Auswahlentscheidung

Endgültiges Erschließungsgebiet (Karte)

 

 

5. Übergabe des Zuwendungsbescheids


Der Markt Roßtal hat am 29.02.2016 den Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindig-keitsnetzen von Staatsminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker erhalten.

 

Übergabe des Förderbescheids im Heimatministerium

 

 

6. Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

 

Stellungnahme des Marktes Roßtal bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) 

Stellungnahme

 

 

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